Der Grundrechtereport 2005
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zeigt wie auf Schleichwegen am Grundgesetz vorbei manövriert wird um unsere Grundrechte langsam auszuhöhlen. Technische Machbarkeit und Datenbegierlichkeiten führen zu immer stärkerer Unterwanderung der Rahmen die durch das Grundgesetz gestellt werden. Das Bundesverfassungsgericht verkommt dabei zu einem rein theoretischen Fingerzeiger - denn wie wir ja mitlerweile wissen ist den Staatsapparaten auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nicht Anlass genug seine Begehrlichkeiten einzuschränken.
von Hugos House of Weblog Horror,
gepostet am Montag, 20. Juni 2005 um 11:58

