Videoüberwachung - Ja Bitte!?
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Michael geht in Ich habe Angst auf den ganzen Katalog von angedachten, geplanten und beabsichtigten Überwachungsmaßnahmen ein, die den Hirnen der Innen- und Sicherheitspolitikern entsprießen wie Pilze dem Boden und kritisiert, wie ich auch, die völlige Abwesenheit von alternativen Konzepten zur nichtmilitärischen Terrorprävention und Reflektionen über Verhältnismäßigkeit, Effizienz und Kollateralschaden für die Bürgerrechte und demokratische Basis unseres Landes.
Ein großer Teil des sicherheitspolitischen Aktionismus konzentriert sich dabei, wieder einmal und nach der nachträglichen Identifizierung der Attentäter in London immer mehr, auf die Videoüberwachung - mal sind es Straßen, mal öffentliche Plätze, dann wieder nur besondere Gebäude oder die Autokennzeichen aller PKW-Fahrer (wofür sich die Mautbrücken prima eignen).
An die Politiker richtet er u. a. die Forderung "Die Sicherheit des Landes geht uns alle an, also hört auch darauf, was das Volk zu sagen hat. Geht nicht davon aus, daß ihr die Zustimmung der Bürger zu euren Maßnahmen habt, sondern versichert euch ihrer Zustimmung".
NTV Umfrageergebnis vom 16.07.05, 08:06 Uhr.
Schaut man sich allerdings große und kleine Umfragen zu Überwachungsmaßnahmen an, ob von Lokalblättchen, Datenschützern oder die aktuelle Umfrage bei NTV, zeigt sich immer das gleiche Ergebnis, das sich auch bei anderen Umfragen zu Themen der Überwachung wie z. B. der Ergebung von DNA-Proben zeigt: Fast 2/3 der Bürger sind ihrer eigenen Überwachung wohlgesonnen, 1/3 lehnen übermäßige Überwachung ab oder machen Einschränkungen.
Die Gründe? Die ja nicht unberechtigte Angst, selbst zum Opfer werden zu können, aber auch die Angst, die von Sicherheitspolitikern bestärkt wird, die verkürzte und oberflächliche Berichterstattung in einigen Medien, die - auch nicht unverständliche - Verweigerung, sich angesichts der eigenen, gesellschaftlichen und globalen, kleinen und großen Katastrophen intensiv und kritisch mit Terror und den politischen Antiterrorkonzepten auseinandersetzen zu wollen mit der Neigung, es denen zu überlassen, "die schon wissen, was politisch richtig ist" und auch das Fehlen von etwas, das man vielleicht als "Verfassungspatriotismus" oder "rechtsstaatliches Bewustsein" bezeichenen könnte - der Gegensatz dazu wäre z. B die Meinung, nicht verschlüsseln zu wollen, weil "man nichts zu verbergen hat".
Bei der Videoüberwachung ist aber auch davon noch eine Spur zu finden, denn auch wenn sie von der Mehrheit befürwortet wird, habe ich den Eindruck, dass eine flächendeckende, bis zum Maximum getriebene Überwachung abgelehnt wird.
P.S.: Zur angeblichen Gelassenheit der Briten und Tony Blairs Äußerungen in Michaels Beitrag nur soviel: Ich möchte nicht wissen, wie es mit der Gelassenheit in Leeds bestellt ist oder wenn im Finanzsektor Londons ein Brite pakistanischer Herkunft auftaucht, der den Bankern verdächtig vorkommt und was Tony Blair angeht - seit dem Irak-Krieg wissen wir doch, was für ein guter Lügner er ist und seit der Initiative zur Vorratsspeicherung, zur Hausarrestgesetzgebung und zur Einführung nationaler, biometrischer Datenbanken und ID-Cards, wie gut die Arbeitsteilung zwischen ihm und Clarke funktioniert.
Ein großer Teil des sicherheitspolitischen Aktionismus konzentriert sich dabei, wieder einmal und nach der nachträglichen Identifizierung der Attentäter in London immer mehr, auf die Videoüberwachung - mal sind es Straßen, mal öffentliche Plätze, dann wieder nur besondere Gebäude oder die Autokennzeichen aller PKW-Fahrer (wofür sich die Mautbrücken prima eignen).
An die Politiker richtet er u. a. die Forderung "Die Sicherheit des Landes geht uns alle an, also hört auch darauf, was das Volk zu sagen hat. Geht nicht davon aus, daß ihr die Zustimmung der Bürger zu euren Maßnahmen habt, sondern versichert euch ihrer Zustimmung".

NTV Umfrageergebnis vom 16.07.05, 08:06 Uhr.
Die Gründe? Die ja nicht unberechtigte Angst, selbst zum Opfer werden zu können, aber auch die Angst, die von Sicherheitspolitikern bestärkt wird, die verkürzte und oberflächliche Berichterstattung in einigen Medien, die - auch nicht unverständliche - Verweigerung, sich angesichts der eigenen, gesellschaftlichen und globalen, kleinen und großen Katastrophen intensiv und kritisch mit Terror und den politischen Antiterrorkonzepten auseinandersetzen zu wollen mit der Neigung, es denen zu überlassen, "die schon wissen, was politisch richtig ist" und auch das Fehlen von etwas, das man vielleicht als "Verfassungspatriotismus" oder "rechtsstaatliches Bewustsein" bezeichenen könnte - der Gegensatz dazu wäre z. B die Meinung, nicht verschlüsseln zu wollen, weil "man nichts zu verbergen hat".
Bei der Videoüberwachung ist aber auch davon noch eine Spur zu finden, denn auch wenn sie von der Mehrheit befürwortet wird, habe ich den Eindruck, dass eine flächendeckende, bis zum Maximum getriebene Überwachung abgelehnt wird.
P.S.: Zur angeblichen Gelassenheit der Briten und Tony Blairs Äußerungen in Michaels Beitrag nur soviel: Ich möchte nicht wissen, wie es mit der Gelassenheit in Leeds bestellt ist oder wenn im Finanzsektor Londons ein Brite pakistanischer Herkunft auftaucht, der den Bankern verdächtig vorkommt und was Tony Blair angeht - seit dem Irak-Krieg wissen wir doch, was für ein guter Lügner er ist und seit der Initiative zur Vorratsspeicherung, zur Hausarrestgesetzgebung und zur Einführung nationaler, biometrischer Datenbanken und ID-Cards, wie gut die Arbeitsteilung zwischen ihm und Clarke funktioniert.
von rabenhorst - Big Brother,
gepostet am Samstag, 16. Juli 2005 um 9:16

