calendar
« Aug123456789101112131415161718192021222324252627282930 Okt »

Bananenrepublik EU: Vorratsdatenspeicherung am Parlament vorbei

Dieser Text ist im Cache von metaowl.de - das Original ist hier zu finden.
EU-Rat: Parlament? We don't need no stinky Parlament. »So will der Europäische Rat laut Alvaro trotz des Kommissionsvorschlages weiter an seiner eigenen Richtlinie festhalten. Die britische Ratspräsidentschaft wolle zwar eine gute Zusammenarbeit mit dem Parlament, doch dies gelte offenbar nicht für diesen Punkt, sagte Alvaro.« Das haben wir doch alles schon einmal gehabt... [Netzeitung.de Internet]
von Der Schockwellenreiter: Save Privacy (RSS-Feed), gepostet am Donnerstag, 8. September 2005 um 10:43
Aufgrund der Textinhalte könnten folgende Beiträge thematisch zu diesem Beitrag passen:
  • Bananenrepublik EU Die EU-Kommission zeigt mal wieder ein seltsames Demokratieverständnis, denn für sie geht es auch ohne Parlament: Um schnell ein
  • Bananenrepublik EU EU-Parlament stimmt gegen Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten. Doch die Ratskommission wird das Votum des Parlaments schon zu hintergehen wissen.
  • Bananenrepublik EU: Delirant isti Britanni Frontalangriff auf EU-Datenschutz: »Vor dem Treffen der europäischen Innen- und Justizminister zur so genannten Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungen
  • Das EU-Parlament zeigt Zähne EU-Parlament lehnt Ratsentwurf ab: Im Streit über die verpflichtende Speicherung von Telekom-Daten hat das EU-Parlament die Pläne des EU-Rates abgelehnt.
  • Abstimmung über SWIFT-Abkommen am 10. Februar Wie Futurezone berichtet, haben die Mitglieder des Europäischen Parlamentes nun den Entwurf für das SWIFT-Abkommen über die Finanztransaktionsdaten-Übermittlung an die
Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: