Das European Civil Rights Network (ECLN)
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Bereits im September hatte eine neue Bürgerrechtsplattform aus Großbritannien mit dem Namen Open Rights Group ihre Arbeit aufgenommen. Nun startet in Großbritannien nächste Woche eine weitere Plattform mit dem Namen European Civil Rights Network (ECLN). Bedarf gibt es ja angesichts der massiven Videoüberwachung und der neuen Antiterrorgesetzgebung im Vereinigten Königreich mehr als genug, aber nicht nur dort.
Zu den Gründern des ECLN zählt u. a. die Organisation Statewatch, bekanntgeworden durch die unermüdliche Arbeit des Statewatch Gründers Tony Bunyan, mehr oder weniger klassifizierte Dokumente der EU Bürokratie herauszueisen und durch die analytische Aufarbeitung von Politikprozessen innerhalb der EU, die negative Auswirkungen auf die bürgerlichen Freiheitsrechte und Menschnrechte zeitigen. Mit dabei ist auch das European Race Audit, Institute of Race Relations, das sich vor allem mit Rassismus und Diskriminierung beschäftigt, das deutsche Institut für Bürgerrechte & Polizei e. V., das u. a. Kontrolle und Überwachung durch Strafverfolgungs- und Geheimdienstbehörden thematisiert, die baskische Organisation Mugak, ebenfalls engagiert in Fragen zur Immigration und Rassismus, das Komitee gegen Schnüffelstaat aus der Schweiz, das sich mit staatlicher Überwachung wie zu Zeiten der Fichen-Affäre oder über Projekte wie Onyx auseinandersetzt, die Hellenic League for Human Rights aus Griechenland, die sich für Bürger- und Menschenrechte einsetzt oder auch das Komitee für Grundrechte und Demokratie aus Deutschland, das sich bei seiner Arbeit auf die Situation der Grund- und Menschenrechte in Deutschland konzentriert.
In der Pressemitteilung erklärt das ECLN:
Wenn der Vielzahl an (neuen) Initiativen und NGOs auch eine Vielzahl interessierter Bürger gegenüberstehen würde, wären wir schon einen großen Schritt weiter.
Zu den Gründern des ECLN zählt u. a. die Organisation Statewatch, bekanntgeworden durch die unermüdliche Arbeit des Statewatch Gründers Tony Bunyan, mehr oder weniger klassifizierte Dokumente der EU Bürokratie herauszueisen und durch die analytische Aufarbeitung von Politikprozessen innerhalb der EU, die negative Auswirkungen auf die bürgerlichen Freiheitsrechte und Menschnrechte zeitigen. Mit dabei ist auch das European Race Audit, Institute of Race Relations, das sich vor allem mit Rassismus und Diskriminierung beschäftigt, das deutsche Institut für Bürgerrechte & Polizei e. V., das u. a. Kontrolle und Überwachung durch Strafverfolgungs- und Geheimdienstbehörden thematisiert, die baskische Organisation Mugak, ebenfalls engagiert in Fragen zur Immigration und Rassismus, das Komitee gegen Schnüffelstaat aus der Schweiz, das sich mit staatlicher Überwachung wie zu Zeiten der Fichen-Affäre oder über Projekte wie Onyx auseinandersetzt, die Hellenic League for Human Rights aus Griechenland, die sich für Bürger- und Menschenrechte einsetzt oder auch das Komitee für Grundrechte und Demokratie aus Deutschland, das sich bei seiner Arbeit auf die Situation der Grund- und Menschenrechte in Deutschland konzentriert.
In der Pressemitteilung erklärt das ECLN:
Wir leben zur Zeit in einer historischen Phase, in der die bürgerlichen Freiheitsrechte und die Demokratie angegriffen werden wie nie zuvor und die Notwendigkeit einer gemeinsamen Reaktion, um den Bedrohungen zu begegnen, war noch nie so groß.
Wir teilen die gemeinsamen Ziele, eine Europäische Gesellschaft zu schaffen, die auf Freiheit und Gleichheit, fundamentalen Bürgerrechten, persönlichen und politischen Freiheiten, Freizügigkeit, freien Zugang zu Informationen und gleichen Rechten für Minderheiten basiert. Das alles bedingt die Verteidigung, Ausweitung und Vertiefung der demokratischen Kultur – eines Konzepts, das sich nicht auf politische Parteien und Wahlen beschränkt, sondern Werte wie Pluralismus, Vielfalt und Toleranz umfasst. Wir teilen auch die gemeinsame Opposition gegen Rassismus, Faschismus, Sexismus und Fremdenfeindlichkeit.
Die Verteidigung der Bürgerrechte und der Demokratie erfordert auch, dass positive Forderungen auf der Agenda stehen wie zum Beispiel der Respekt und die Achtung der Rechte aller Völker, Kulturen und ihrer Geschichte, die Beachtung der Unschuldsvermutung, Freiheit von Überwachung und die Freiheit des Protests und der Demonstration.
Für diese Zwecke und Ziele wurde das European Civil Liberties Network (ECLN) gegründet.
Auf der Website des ECLN wird es ein schwarzes Brett geben, auf dem Neuigkeiten zu Kampagnen, Forschungsergebnissen und Konferenzen ausgetauscht werden, außerdem kann man sich per Feed oder über auf der Website veröffentlichte Artikel informieren.Wir teilen die gemeinsamen Ziele, eine Europäische Gesellschaft zu schaffen, die auf Freiheit und Gleichheit, fundamentalen Bürgerrechten, persönlichen und politischen Freiheiten, Freizügigkeit, freien Zugang zu Informationen und gleichen Rechten für Minderheiten basiert. Das alles bedingt die Verteidigung, Ausweitung und Vertiefung der demokratischen Kultur – eines Konzepts, das sich nicht auf politische Parteien und Wahlen beschränkt, sondern Werte wie Pluralismus, Vielfalt und Toleranz umfasst. Wir teilen auch die gemeinsame Opposition gegen Rassismus, Faschismus, Sexismus und Fremdenfeindlichkeit.
Die Verteidigung der Bürgerrechte und der Demokratie erfordert auch, dass positive Forderungen auf der Agenda stehen wie zum Beispiel der Respekt und die Achtung der Rechte aller Völker, Kulturen und ihrer Geschichte, die Beachtung der Unschuldsvermutung, Freiheit von Überwachung und die Freiheit des Protests und der Demonstration.
Für diese Zwecke und Ziele wurde das European Civil Liberties Network (ECLN) gegründet.
Wenn der Vielzahl an (neuen) Initiativen und NGOs auch eine Vielzahl interessierter Bürger gegenüberstehen würde, wären wir schon einen großen Schritt weiter.
von rabenhorst - Anti Big Brother,
gepostet am Freitag, 14. Oktober 2005 um 13:14
