Aktuelle Zahlen zur Überwachung in den USA
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Hier mal im Vergleich zu den Zahlen und der Grafik zur Telekommunikationsüberwachung in Deutschland die Grafik der Überwachungsanordnungen für leitungsgebundene, mündliche und elektronische Kommunikation in den USA, die aufgrund richterlicher Genehmigungen im Jahr 2005 durchgeführt wurden:
Daneben gab es aber auch eine gehörige Anzahl von National Security Letters (NSLs) des FBI und Anordnungen des FISA Gerichts, die nach dem Patriot und FISA Gesetz erlassen werden.
Letzten Freitag veröffentlichte das U. S. Justizministerium zum ersten Mal einen Bericht, aus dem laut AP Meldung FBI Sought Info Without Court OK hervorgeht, dass im Jahr 2005 9254 NSLs ausgestellt wurden, von denen 3501 Personen betroffen waren. Über die NLS können Geheimdienste aufgrund des Patriot Acts ohne richterliche Aufsicht und Genehmigung Informationen über und Aufzeichnungen von Personen z. B. bei Unternehmen und Internet Service Providern anfordern, worüber die angefragten Stellen Stillschweigen zu wahren haben. Ein Vergleich zu den Zahlen der Vorjahre seit Inkrafttreten des Patriot Acts ist nicht möglich, da die Zahlen unter Geheimhaltung stehen.
Zugleich genehmigte im Jahr 2005 das Foreign Intelligence Surveillance (FISA) Gericht 2072 geheime Abhörmaßnahmen gegen Personen, die des Terrorismus oder der Spionage verdächtigt wurden.
Quellen der Washington Post vermuten laut des Artikels FBI Sought Data on Thousands in '05, dass Tausende weiterer NLS ausgestellt wurden, weil die offizielle Zahl nicht die limitierten NLS einschließt, über die das FBI einfache Anfragen zur Identität einer Person stellt. In einem älteren Bericht im November 2005 ging die Washington Post von insgesamt 30000 NLS pro Jahr aus.
Nicht veröffentlicht wurde natürlich die Zahl der abgehörten Kommunikationsanschlüsse und Personen, die von den Abhörmaßnahmen des geheimen NSA Abhörprogramms im Jahr 2005 betroffen waren.
A total of 1,773 intercepts authorized by federal and state courts were completed in 2005, an increase of 4 percent compared to the number terminated in 2004. One application was denied. The number of applications for orders by federal authorities fell 14 percent to 625. The number of applications reported by state prosecuting officials grew 17 percent to 1,148, with three more state jurisdictions providing reports than in 2004. Wiretaps installed were in operation an average of 43 days per wiretap in 2005, the same as in 2004. The average number of persons whose communications were intercepted dropped from 126 per wiretap order in 2004 to 107 per order in 2005. The average percentage of intercepted communications that were incriminating was 22 percent in 2005, compared to 21 percent in 2004.
Quelle: 2005 Wiretap Report des Administrative Office of the United States Courts.
D. h. in den USA wurden im Jahr 2005 im Durchschnitt 189711 Personen überwacht.
Quelle: 2005 Wiretap Report des Administrative Office of the United States Courts.
Daneben gab es aber auch eine gehörige Anzahl von National Security Letters (NSLs) des FBI und Anordnungen des FISA Gerichts, die nach dem Patriot und FISA Gesetz erlassen werden.
Letzten Freitag veröffentlichte das U. S. Justizministerium zum ersten Mal einen Bericht, aus dem laut AP Meldung FBI Sought Info Without Court OK hervorgeht, dass im Jahr 2005 9254 NSLs ausgestellt wurden, von denen 3501 Personen betroffen waren. Über die NLS können Geheimdienste aufgrund des Patriot Acts ohne richterliche Aufsicht und Genehmigung Informationen über und Aufzeichnungen von Personen z. B. bei Unternehmen und Internet Service Providern anfordern, worüber die angefragten Stellen Stillschweigen zu wahren haben. Ein Vergleich zu den Zahlen der Vorjahre seit Inkrafttreten des Patriot Acts ist nicht möglich, da die Zahlen unter Geheimhaltung stehen.
Zugleich genehmigte im Jahr 2005 das Foreign Intelligence Surveillance (FISA) Gericht 2072 geheime Abhörmaßnahmen gegen Personen, die des Terrorismus oder der Spionage verdächtigt wurden.
Quellen der Washington Post vermuten laut des Artikels FBI Sought Data on Thousands in '05, dass Tausende weiterer NLS ausgestellt wurden, weil die offizielle Zahl nicht die limitierten NLS einschließt, über die das FBI einfache Anfragen zur Identität einer Person stellt. In einem älteren Bericht im November 2005 ging die Washington Post von insgesamt 30000 NLS pro Jahr aus.
Nicht veröffentlicht wurde natürlich die Zahl der abgehörten Kommunikationsanschlüsse und Personen, die von den Abhörmaßnahmen des geheimen NSA Abhörprogramms im Jahr 2005 betroffen waren.
von rabenhorst - Owl,
gepostet am Mittwoch, 3. Mai 2006 um 11:57
