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Berichterstattung nur nach Backgroundcheck

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Auch eine Methode neben der Durchsuchung von Redaktionsräumen, Observation von Journalisten und Durchsetzung der Zunft mit "informationellen Mitarbeitern", wenn man die Presse in Schach halten oder unter Druck setzen will. Man unterwirft die unabhängige Presse einer Hintergrundüberprüfung bzw. die Journalisten einer erkennungsdienstlichen Untersuchung. Allzu kritische Journalisten müssen befürchten, ausgefiltert und nicht akkreditiert zu werden und für große Organisationen und den Staat ergibt sich so die Möglichkeit, unerwünschte Berichterstattung bereits im Vorfeld präventiv zu verhindern.

In seiner Pressemitteilung DJV gegen Überprüfung von Journalisten protestiert der Deutsche Journalistenverband (DJV) gegen die zur Regel werdende Praxis, dass Journalisten zu Großereignissen wie der Fußballweltmeisterschaft und demnächst dem Besuch des Papstes in Bayern erst akkreditiert werden, wenn sie zustimmen, dass eine Überprüfung und ein Abgleich ihrer persönlichen Daten mit den Datenbanken des BKA und der LKAs, dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundesnachrichtendienst durchgeführt wird.
Erst wenn die Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden ihr OK geben, darf ein Journalist damit rechnen, vom Organisator einer Großveranstaltung zugelassen werden. Diese Praxis wurde anscheinend zur diesjährigen Fußballweltmeisterschaft eingeführt und wird nun auch für den Papstbesuch herangezogen.

Neben dem Effekt der Einschränkung freier Berichterstattung stellen sich noch die Fragen, in welchen Datenbanken und "Listen" die Daten von abgelehnten Journalisten hängenbleiben und wie (il)legitim es ist, dass staatliche Polizeien und Geheimdienste die Schnüffelarbeit für private Veranstalter übernehmen. Bekommen die dann jede Journalistenüberprüfung auch mit n Euro vergütet?
von rabenhorst - Owl, gepostet am Montag, 19. Juni 2006 um 18:36
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