Owl Content

In der chinesischen Stadt Chongqing mit ca. 1 Million Internetnutzern dürfen Individuen und Organisationen nur noch dann ihren Internetzugang nutzen, wenn sie eine neue Verordnung der Sicherheitsbehörden zur "Stärkung des Registrierungsmanagements von [internationalen] Internetnutzerkennungen" befolgen, die den Einwohnern vorschreibt, dass sie sich bis zum 30. Oktober beim örtlichen Amt für öffentliche Sicherehit registrieren lassen und zukünftige Änderungen ihrer Daten dem Amt sofort mitteilen. Neue Internetbenutzer müssen die Registrierung innerhalb von 30 Tagen durchführen.

Zuwiderhandlungen werden mit Verwarnungen, einem Bußgeld von 3000 Yuan (ca. 294 Euro) oder einem Verbot des Internetzugangs für die Dauer von bis zu sechs Monaten geahndet. Als Begründung wird seitens der Sicherheitsbehörden auf einen Anstieg der Internetstraftaten verwiesen, tatsächlich dürfte die Registrierungspflicht eine Vorbereitung für neue Kontrollmechanismen sein.

Vor einem Jahr im Juni 2005 hatte das chinesische Regime eine Registrierungspflicht für Websites und Weblogs eingeführt und vor einer Woche angekündigt, die Internetdiensteanbieter unter verstärkte Kontrolle zu stellen und die Forschung auf dem Gebiet der Überwachungstechnik zu intensivieren.

Via: China Digital Times - Chongqing: All Netizens Required to Register with Gov