Wurde Schönbohm überwacht?
Die CDU in Brandenburg hat gerade ein kleines Problem. Erstmal ist die eigene Internetpräsenz wegen Zahlungsschwierigkeiten abgeschaltet! Und dann erhebt der bisherige Hoster des Internet-Angebotes laut Medienberichten den Vorwurf, die Parteiführung in der Landesgeschäftsstelle habe den E-Mailverkehr der eigenen Minister überwacht. Ob der brandburgische Innenminister Schönbohm überhaupt das Medium E-Mail nutzt, ist unklar. Aber die Meldung klingt so, als könnte man die nächsten Tage und Wochen noch lustige Neuigkeiten aus Brandeburg hören. Denn der Hoster droht auch mit “reichlich Beweismaterial”.
Update: Heise hat jetzt eine dpa-Meldung übernommen: Internet-Anbieter erhebt Vorwürfe gegen Brandenburger CDU-Führung.
(Generalsekretär) Petke wies die gegen ihn erhobenen Vorwürfe in einer ersten Reaktion zurück. er sagte, er habe keine Anweisungen gegeben, E-Mails an andere CDU-Spitzenpolitiker unbemerkt an ihn weiterzuleiten. Der CDU-Landesvorsitzende und Innenminister Jörg Schönbohm sprach von schwerwiegenden Vorwürfen, die datenschutzrechtliche Belange berühren würden und geklärt werden müssten.
