Owl Content

Weil derartige Meldungen aus dem Land der großen Brüder eher rar gesät sind, ein Update zum Beitrag Registrierungspflicht für Internetuser in Chongqing, das zeigt, dass man auch in China punktuell etwas bewegen kann, wenn nur genügend Leute ihre Stimmen erheben und Medien ein Thema so öffentlich machen, dass es auch an die Ohren der Partei- und Behördenbürokraten dringt.

Wie das China Media Project des Zentrums für Journalismus- und Medienstudien an der Universität von Hong Kong am 27. September berichtete, hatte das Amt für öffentliche Sicherheit der Stadt Chongqing seine Verordnung zur Zwangsregistrierung aller Internetnutzer abgeändert und auf Internetunternehmen, Internetnutzer in Firmen und ISPs eingeschränkt.

Dem Schwenk war eine breite Diskussion der Zwangsmaßnahmen in chinesischen Webchats und -foren – die auch von Internetnutzern außerhalb Chongqing mitgetragen wurde – vorausgegangen, in der den Behördenvertretern vorgeworfen wurde, alle privaten Internetnutzer zu Kriminellen zu stempeln und sie ihrer verfassungsmäßigen Grundrechte zu berauben. Als neben der Lokalpresse von Chongqing auch noch das angesehene chinesische Wirtschaftsmagazin Caijing kritisch über das Vorgehen der Behörden im Editorial Free Speech in an Internet Society berichtete, sahen sich die Sicherheitsbehörden von Chongqing genötigt, ihre Kontrollpolitik zumindest aufzuweichen.

Vielleicht ein kleines Zeichen, dass sich die Machthaber in Beijing langfristig mit ihrer Überwachungs- und Kontrollpolitik nicht behaupten können.

Via: China Digital Times - Three Internet Censorship Cases from Chongqing.