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Bemerkenswertes aus dem VDS-Referentenentwurf

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Der Referentenentwurf zur Vorratsdatenspeicherung enthält einige bemerkenswerte Argumente. Bekanntlich muss ein Gesetz notwendig, geeignet (zweckmäßig) und angemessen (verhältnismäßig) sein. Also versucht der Referent, diese Eigenschaften zu finden. Irgendwie hat er dabei die anzulegenden Kriterien aus den Augen verloren.

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von Notizen aus einer interessanten Zeit - Datenschutz, gepostet am Sonntag, 7. Januar 2007 um 22:52

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