Grüner Datenschutz
Nachdem man im Bereich Umwelt versagte … aber lassen wir das, Thema ist hier .get privacy. Man pocht also bei den Grünen auf mehr Datenschutz und ignoriert dabei die Tatsache, das Datenschutz nicht erst heute oder seit 2001 mit Füßen getreten wird, sondern auch schon massiv zuvor. Und ja meine lieben Grünen ihr habt daran auch mitgearbeitet, als man euch mal vertraute und ein wenig mehr Macht in die Hände legte.
Es gebe daher eine wachsende Erwartungshaltung an die Politik, “Grenzen zu setzen”.
Tatsächlich woher stammt diese Vermutung? Juckt der Zeh, schmerzt die Schulter? Mitunter eine Studie mal wieder aus irgendeinem Proseminar an der Uni? Wo keine Aufklärung stattfindet und angeblich erklärte Gegner des Überwachungswahns in der Politik ebenso versagen, kann auch kein Wiederhall beim Volk entstehen.
Stokar ist optimistisch, auch in Teilen der Wirtschaft Bündnispartner für eine Modernisierung des Datenschutzes zu finden.
Na logisch, aber nicht aus Überzeugung, sondern weils Geld kostet. Verknüpft man nämlich Gewinne damit, so ist die Datenerhebung bei vielen Firmen auch usus und deckt sich in der Praxis recht wenig mit irgendeinem Datenschutz.
“Peinlich” wäre es laut der Innenpolitikerin zudem für die Bundesregierung,
Mal ehrlich, peinlich ist es doch nur jetzt, weil man nicht mehr mitspielen kann. Die Peinlichkeiten zuvor werden nicht erwähnt.
Die Grünen seien während ihrer Regierungszeit in der Frage dieses Modernisierungsvorhabens insbesondere “an der SPD-Fraktion gescheitert”, beklagte die Innenexpertin.
Alles klar, das macht natürlich Sinn … die anderen waren Schuld.
Ehrlich das wirkt ebenso glaubwürdig wie die Bemühungen der FDP sich teils als Hüter der Republik und Anwalt des kleinen Mannes ab und an zu profilieren.
Insgesamt gesehen müssen derlei Aktionen tatsächlich vom Volk ausgehen, das Bewußtsein der Gefahr muß genau *dort* geschaffen werden. Parteien braucht man nicht als Unterstützung, das wirkt auf Dauer wenig glaubhaft und torpediert das eigentliche Anliegen.
Zitate: heise online
