1. Europäischer Datenschutztag
Wie ich gerade bei Teuchtlurm gelesen habe, findet heute der erste Europäische Datenschutztag in Berlin statt.
Der Datenschutztag wird zukünftig jährlich regelmäßig am 28. Januar stattfinden, weil an diesem Datum die Unterzeichnung der Europaratskonvention 108 zum Datenschutz begonnen wurde. Mit der Konvention verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten, für die Achtung der Rechte und Grundfreiheiten insbesondere des Persönlichkeitsbereichs bei der automatisierten Datenverarbeitung Sorge zu tragen.
Wenn ich dann allerdings auf der Homepage zum Europäischen Datenschutztag folgende Ankündigung lesen:
Es wird ab 18:45 Uhr eine Podiumsdiskussion geben mit
- Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble,
- Prof. Dr. Spiros Simitis,
- Richterin am Bundesverfassungsgericht Christine Hohmann-Dennhardt,
- Mitglied des Europaparlaments Alexander Alvaro,
- Mitglied des Deutschen Bundestages Dr. Dieter Wiefelspütz und dem
- Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar.
Das hat dann doch jede Menge von den Teufel mit dem Beelzebub austreiben. Wie diese Veranstaltung zum DATENSCHUTZ ausfällt, kann sich jeder denken - ich spare mir wie Teuchtlurm jeglichen Kommentar zu dieser Veranstaltung, an der nicht wenige augenscheinliche Antidemokraten teilnehmen. Sie werden sich selbst huldigen…

