Moratorium setzt Online-Durchsuchungen durch Geheimdienste aus
Dieser Text ist im Cache von metaowl.de - das Original ist hier zu finden.
Das mit der Dienstvorschrift konnte man ja niemanden mehr erklären. Daher hat man die Dienstvorschrift zurückgezogen und ein “Moratorium” eingeführt: Schäuble stoppt Online-Durchsuchungen durch Geheimdienste.
“Es gibt ein Moratorium”, sagte eine Ministeriumssprecherin der “Financial Times Deutschland”. Schäuble habe eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode angeordnet.Solange diese laufe, dürfe der Bundesverfassungsschutz nicht heimlich Computer-Daten ausspähen.
Die FTD-Quelle ist (bisher) natürlich nicht online zu finden.
von netzpolitik.org,
gepostet am Donnerstag, 26. April 2007 um 21:01
