Überraschung
Er habe geglaubt, dass es nur um die Beobachtung von abgeschotteten Internet-Foren gehe, betonte der hochrangige Beamte. Dass der Verfassungsschutz auf dieser Grundlage auch den Inhalt privater Computer ausspähen könnte, sei ihm nicht bewusst gewesen, sagte Diwell der Zeitung.
Na das nennt man mal Treue, da stürzt sich wer ins offene Messer, nur um seinen ehemaligen Chef zu schützen. Gleichzeitig gibt er zu das diverse Persilscheine in Ministerien ausgestellt werden ohne sich näher mit dem Inhalt der jeweiligen Sache zu beschäftigen. Die Bemerkung so ganz nebenbei, abgeschottete Internet-Foren, gibt einem da auch zu denken.
Also halten wir mal fest:
- Schily wollte gar keine großangelegte Überwachung
- die Grünen wußten überhaupt nichts davon, wahrscheinlich der Rest der SPD ebenso wenig
- Unterzeichnet wurde die Erlaubnis im guten Glauben
Und wer hat das Armutszeugnis unterzeichnet, das die sich hier gerade ausstellen? Wohl Wüfelspitz, bei dem ich immer zweimal nachschauen muß, ob dieser denn wirklich der SPD angehört.
