Heimlicher Zugriff auf IT-Systeme unter Einsatz technischer Mittel?
de.internet.com zitiert aus der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung einen Passus aus der Dienstvorschrift zur Online-Durchsuchung. Dass daraus die Durchsuchung privater PCs verstanden sein soll, sollte ja lediglich ein Missverständnis gewesen sein. Das Zitat der HAZ, was aus Kreisen des Innenausschusses im Bundestag kommen soll, klingt aber nicht nach Missverständis:
“das heimliche Beobachten und sonstige Aufklären des Internet, wie insbesondere die verdeckte Teilnahme an seinen Kommunikationseinrichtungen beziehungsweise. die Suche nach ihnen, sowie der heimliche Zugriff auf IT-Systeme unter Einsatz technischer Mittel”.
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Der “heimliche Zugriff auf IT-Systeme unter Einsatz technischer Mittel” klingt für mich nicht wirklich überzeugend als Missverständnis. Es zeigt höchstens von einer mangelnden Technikkompetenz der beteiligten Politiker und ihrer Mitarbeiter in der Verwaltung.
* Das ergebe sich aus dem Wortlautprotokoll der Sitzung vom 25. April, in der der Geheimdienstkoordinator Klaus-Dieter Fritsche (CSU) aus der Dienstanweisung vorgelesen hat. Das Protokoll hab ich nicht gefunden, vielleicht weil es eine nicht-öffentliche Sitzung war.
