Guantanamo kann überall sein
Dieser Text ist im Cache von metaowl.de - das Original ist hier zu finden.
Die Mächtigen sitzen hinter dem Sicherheitszaun, festgenommene Demonstranten in Käfigen. Auch diese Bilder sollten vom G8-Gipfel im Gedächtnis bleiben – besonders, wenn sich die politischen Verhältnisse in Deutschland wie in allen Staaten weiter verschlechtern sollten:
Gefangenensammelstelle Industriestraße Rostock aus dem Artikel Käfighaltung in Rostock der jungen welt
Die Aufnahmen sollten auch im Licht der "Erfahrungen" von Kurnaz mit dem deutschen Rechtsstaat und des neuen Berichts von Dick Marty zu den geheimen Internierungs- und Folterzentren der CIA gesehen werden:
Gefangenensammelstelle Industriestraße Rostock aus dem Artikel Käfighaltung in Rostock der jungen welt
Europarats-Ermittler: CIA-Geheimgefängnisse in Polen und Rumänien
(AFP) In Polen und Rumänien hat es nach einem Bericht für den Europarat jahrelang geheime Gefängnisse der CIA für Terrorverdächtige gegeben. Wichtige Gefangene seien von den USA mit Wissen der dortigen Regierungen "in Haftzentren der CIA in Polen und Rumänen in der Zeit von 2002 bis 2005 inhaftiert worden", heißt es in einem Bericht von Europarats-Ermittler Dick Marty, der am Freitag in Paris veröffentlicht wurde. Demnach schlossen die USA im Oktober 2001 mit ihren Alliierten bei der NATO zudem ein "Geheimabkommen". Dieses habe einen "juristischen Rahmen" festgelegt, "der es der CIA erlaubte, Verhaftete großer Wichtigkeit in Europa zu inhaftieren".
Scharfe Kritik an Deutschland wegen CIA-Verschleppungen
(AFP)Im Zusammenhang mit der Verschleppung von Terrorverdächtigen und Geheimgefängnissen der CIA wird Deutschland in einem Bericht für den Europarat scharf kritisiert. Mehrere europäische Staaten hätten "die Suche nach der Wahrheit behindert" und täten dies unter Berufung auf das "Staatsgeheimnis" noch heute, erklärte Europarats-Ermittler Dick Marty in einem Untersuchungsbericht zu den Aktivitäten des US-Geheimdienstes in Europa, der am Freitag in Paris vorgestellt wurde. "Diese Kritik gilt insbesondere für Deutschland und Italien."
Denn wenn sie sich weiter verschlechtern, werden alle Regierungen für den "Krieg gegen den Terror" zu allem bereit sein – bis hin zu Guantanamo.
(AFP) In Polen und Rumänien hat es nach einem Bericht für den Europarat jahrelang geheime Gefängnisse der CIA für Terrorverdächtige gegeben. Wichtige Gefangene seien von den USA mit Wissen der dortigen Regierungen "in Haftzentren der CIA in Polen und Rumänen in der Zeit von 2002 bis 2005 inhaftiert worden", heißt es in einem Bericht von Europarats-Ermittler Dick Marty, der am Freitag in Paris veröffentlicht wurde. Demnach schlossen die USA im Oktober 2001 mit ihren Alliierten bei der NATO zudem ein "Geheimabkommen". Dieses habe einen "juristischen Rahmen" festgelegt, "der es der CIA erlaubte, Verhaftete großer Wichtigkeit in Europa zu inhaftieren".
Scharfe Kritik an Deutschland wegen CIA-Verschleppungen
(AFP)Im Zusammenhang mit der Verschleppung von Terrorverdächtigen und Geheimgefängnissen der CIA wird Deutschland in einem Bericht für den Europarat scharf kritisiert. Mehrere europäische Staaten hätten "die Suche nach der Wahrheit behindert" und täten dies unter Berufung auf das "Staatsgeheimnis" noch heute, erklärte Europarats-Ermittler Dick Marty in einem Untersuchungsbericht zu den Aktivitäten des US-Geheimdienstes in Europa, der am Freitag in Paris vorgestellt wurde. "Diese Kritik gilt insbesondere für Deutschland und Italien."
von rabenhorst - Owl,
gepostet am Freitag, 8. Juni 2007 um 17:45
