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Schäuble hält Online-Durchsuchungen für “lebensnotwendig”

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Schäuble hält Online-Durchsuchungen für "lebensnotwendig" - komischerweise fühle ich mich irgendwie weitaus mehr vom Rollenden Wahnsinn in Berlin bedroht als von irgendwelchen Islamisten. Die Berliner Prolethiker hingegen, die sich für diesen Unfug einsetzen, fühlen sich wohl primär von der eigenen Bevölkerung bedroht. Warum sonst so breit angelegte Befugnisse gegen jeden Bürger beliebig ermitteln und untersuchen zu dürfen? Hat das was da abgeht eigentlich noch irgendwas mit demokratischer Grundordnung zu tun?
von rfc1437.de: new entries tagged with Owl, gepostet am Montag, 25. Juni 2007 um 10:31
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