Und zum Sommerloch ein Lesetip
Das wollte ich mir dann doch noch geben: Am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause findet im mitlerweile zweitätigen Plenum mit nur noch etwa siebzig reisewilligen Abgeordneten noch schnell die erste Lesung des neuen Gesetzes zur Vorratsdatespeicherung und Telekommunikationüberwachung statt. Vereinzelt fahren im Hintergrund auf der Plenarebene die ersten Kofferkullis vor, als der knapp vorletzte Tagsordnungspunkt aufgerufen wird. Erst der Staatssekretär, dann hat jede Fraktion vier-fünf Minuten.
Weder Zypries noch Schäuble waren da. Die FDP gabs sich ähnlich kritisch wie später Ströbele von den Grünen, wenn auch Tauss manchmal dazwischen brabbelte. Der einzige Befürworter aus Parlamentsreihen, von der CDU/CSU-Fraktion, begann mit einer absurden, Blutdruck-steigernden Argumentation, verheddert sich dann aber in ein für ihn unschönes Zwiegespräche mit Ströbele und Jerzy Montag. Am Ende klatschte nicht mal wer aus den eigenen Reihen. Ich weiss nicht mehr genau, welche rote Fraktion ihre Rede zu Protokoll gab, glaube aber überrascht darüber gewesen zu sein, dass der redende SPD-Mann (?) doch sehr gut Kontra redete.
Aber auf dem langen Weg bis zum nächsten Verfassungsgerichtsurteil heissts erstmal; ab in die Ausschüsse und vorher in die Sommerpause. Schreibt doch mal eine kleine Karte, liebe BerichterstatterInnen, nachdem ihr vielleicht folgendes Buch gelesen oder Film gesehen habt …
