Online-Durchsuchung ist Chefinnen-Sache
Unsere Bundeskanzlerin hat in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin” die Online-Durchsuchung zur Chefinnen-Sache erklärt. Das komplette Interview findet sich auf tagesschau.de als Flash (Embedded-Funktion wäre ja auch noch toll). Der Punkt mit der Online-Durchsuchung kommt ab ca. 10:30 Min. Konkret hat sie nur die Online-Durchsuchung als Werkzeug angesprochen. Dies soll im Herbst mit der SPD sehr intensiv beraten werden. Das BKA brauche “die richtigen Möglichkeiten auf einer gesetzlichen Grundlage”. Das einzige mehrfach erwähnte Instrument blieb dabei die Online-Durchsuchung.
Zitatbeispiel (ca.12:30):
“Ansonsten ist es wichtig, dass wir nicht überrascht werden von Bedrohungen, von denen wir uns wünschen dass es sie nicht gibt, sondern den Bedohungen einfach ins Auge sehen und uns vorbereiten. Deshalb auch die rechtlichen Grundlagen, z.B. bei der Online-Durchsuchung.”
