Messer + Gabel = Bundestrojaner?
Die überzeugenste Argumentation, warum wir den Bundestrojaner brauchen, stammt aktuell von Wolfgang Bosbach, stellvertretender Unionsfraktionsvorsitzender:
Online-Durchsuchung geht nicht mit Messer und Gabel und geht auch nicht mit dem Fernglas. Dafür brauchen wir den Einsatz modernster IT-Technik und da kann eine Mail dafür ein Beispiel sein.
Gibts sogar als MP3 zum samplen.
Ein schönes Interview gibts noch bei Süddeutsche.de mit Constanze Kurz: Von wegen unschädlich.
Download audio file (AU-20070830-1234-1001.mp3)sueddeutsche.de: BKA-Chef Ziercke versteht die Aufregung um die Onlinedurchsuchung nicht. Denn es gehe “schlicht und einfach um fünf bis maximal zehn solcher Maßnahmen im Jahr”. Ist das realistisch?
Constanze Kurz: Ja, das ist für den Anfang sicher realistisch. Onlinedurchsuchungen vom BKA gibt es bislang nicht, sie üben sozusagen noch und nach Angaben des Innenministeriums kostet das Vorgehen 200.000 Euro. Da werden sicher zunächst nur die sogenannten “schweren Jungs” betroffen sein. Die Zahl der Onlinedurchsuchungen wird aber zukünftig sicher steigen. Denn auch bei den Telefonüberwachungen waren es zunächst nur wenige, inzwischen sind es mehrere 100.000 pro Jahr. Nach Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts müssen die Betroffenen benachrichtigt werden, genauso wie bei der jetzt geplanten Onlinedurchsuchung. Das geschieht jedoch eher selten.
