ECO gegen Online-Durchsuchung
ECO, der Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V., hat sich heute in einer Pressemitteilung weitere Punkte gegen die Online-Durchsuchung ins Spiel gebracht: Online-Durchsuchung: ein Riskio für Provider und ihre Kunden.
Dazu Klaus Landefeld, Vorstand Infrastruktur und Netze des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft eco e.V.: Um es klar zu sagen: eine Online-Durchsuchung ist technisch nichts anderes als erfolgreiches Hacking. Wird der Provider eines Verdächtigen derart durchsucht , hat er einen erheblichen Image-Schaden zu befürchten. Und das zu recht. Online-Dienstleistungen sind gewissermaßen die Nervenfasern der Informationsgesellschaft. Sicherheit und Vertrauen in die Sicherheit sind unverzichtbar, nicht nur für den wirtschaftlichen Erfolg unserer Branche, sondern auch für den unserer Kunden. Es wäre leichtfertig und verantwortungslos, dies für die angeblich nur zehn geplanten Online-Durchsuchungen im Jahr aufs Spiel zu setzen. Deshalb appelliere ich an die Innenminister von Bund und Ländern, ihre Position zum Thema Online-Durchsuchung noch einmal zu überdenken. Zumindest sollte die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum NRW-Verfassungsschutzgesetz abgewartet werden.
