Massives Internet-Säuberungsprogramm in China
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Wie Radio Free Asia im Artikel China Pulls Plug on Internet Data Centers Ahead of Party Congress und Epoch Times in Beijing Closes Thousands of Websites berichten, läuft zur Zeit in China die dritte Stufe eines Säuberungsprogramms der chinesischen Führung, dass Tausende von Websites, Webforen und Weblogs in Mitleidenschaft zieht.
Dem Artikel von Epoch Times zufolge hat seit April 2007 allein der größte Telekommunikationsanbieter China, China Telecom, den Zugang zu 8808 Websites, die "illegale Inhalte" anbieten, 265 virtuellen Hosts, die ohne Genehmigung der Datenzentren betrieben wurden und 9593 nicht registrierte Websites blockiert, um "dem Projekt des Informationsministeriums zur Reinigung und Verbesserung des Internet Environments und zur Bekämpfung von Pornografie zu folgen".
Der Artikel zitiert auch eine Warnmeldung von Webforenadministratoren an ihre Mitglieder, die darauf hinweist, dass die Intensität der Überwachung und Kontrolle im Vorfeld des 17. Parteikongresses der Kommunistischen Partei Chinas ein neues Rekordhoch erreicht habe und die derzeitige Sitaution sehr hart sei. Verbunden ist der Hinweis mit der Warnung, dass besonders Äußerungen zur Kommunistischen Partei, der Regierung, dem Staat und Behörden, zu Japan, Dafur und Tibet, über Proteste und Demonstrationen, die Falun Gong Religion, Menschenrechts- und die Demokratie-Bewegung oder Exilchinesen das Missfallen der staatlichen Zensoren und Überwacher erregen könnten und deshalb alle Nutzer solche Veröffentlichungen löschen bzw. den Adminstratoren melden sollten.
Die letzte Aufforderung dürfte nicht als Zustimmung zur Säuberungsaktion des Staates zu werten sein, sondern als Versuch, der drohenden Abschaltung oder Blockierung zu entgehen.
Auch die Autoren des Radio Free Asia Artikels sehen den Mitte Oktober stattfindenden Parteikongress als Anlass für die Säuberungsaktionen, um für den Parteikongress präventiv für ein "gutes Umfeld" zu sorgen.
Man kann sich nur vorstellen, wie stark das Kontroll- und Überwachungsregime des Ministeriums für Information und des Ministeriums für öffentliche Sicherheit im Vorfeld des Beginns der Olympischen Sommerspiele im August 2008 in Peking anziehen wird.
Neben der Blockierung von Adressen und der Pläne zur indirekten Abschlachtung von Weblogs und Webforen durch Registrierungszwänge, Selbstverpflichtungen und nicht einhaltbare administrative Vorgaben berichtet Radio Free Asia von der dritten Stufe des Säuberungsprogramms. Wie mehrere Betreiber von Datenzentren aus verschiedenen Städten berichten, werden seit kurzem nicht mehr einzelne Websites abgeschaltet und Webforen geschlossen, sondern ganze Netzwerkteile abgeschaltet und ganze Datenzentren geschlossen, in denen die Rechner und Server stehen, auf denen Tausende von Websites, Webforen und Weblogs gehostet werden.
Die Anordnungen zur Schließung ergeht entweder seitens lokaler Polizeibehörden oder des Informationsministeriums, wobei ein Angebot, in dem "illegale Themen und Inhalte" von den Überwachungsinstanzen aufgefunden werden, ausreicht, um ein ganzes Datenzentrum zu schließen. Dabei gehen die Behörden sogar so weit, dass Angebote von Unternehmen und Inhalte von Behörden gleichzeitig abgeschaltet werden. Dem Datenzentrumsbetreiber Zitian Net teilten Behördenvertreter mit, "sie würden eher 1000 Websites fälschlicherweise schließen als einer einzelnen Website erlauben, illegale Inhalte zu veröffentlichen".
Die absolute Entschiedenheit, mit der das Säuberungsprogramm gegen Internet Service Provider, Webhoster und Datenzentrumsbetreiber durchgeführt wird, lässt zusammen mit den neuen Regularien zur Umsetzung "selbstdisziplinarischer" Selbstverpflichtungen zur Reinigung der eigenen Angebote und der Umsetzung von Registrierungszwängen für Websitebetreiber und ihrer Nutzer noch einen anderen Schluß zu, als den Willen der chinesischen Diktaturen, für ihren Kongress für "gute Stimmung" zu sorgen.
Alle drei Maßnahmen sehen vielmehr nach einem bewußt geplanten Programm der "verbrannten Erde" aus, mit dem zuerst nach und nach alle Bereiche des chinesischen Internets auf Null herunterfährt und anschließend die Spreu vom Weizen trennt, das heißt, anschließend nur noch die Anbieter der technischen Infrastrukturen und Internetplattforem nach einer erneuten Registrierung durch die Internetkontrollbehörden zulässt, die glaubhaft machen können, den vorgegebenen Selbstverpflichtungen zur Selbst-Zensur und -Überwachung folgen zu können und die ihre Nutzer nur nach Registrierung ihrer persönlichen Daten das schreiben lassen, was der Regierungsdoktrin entspricht.
Auch in dieser Hinsicht könnte das chinesische Regime Modellcharakter für die Absichten westlicher Regierungen haben, das Internet für die Bekämpfung des Terrorismus oder der Kriminalität endlich nahezu vollständig unter Kontrolle zu bringen.
Dem Artikel von Epoch Times zufolge hat seit April 2007 allein der größte Telekommunikationsanbieter China, China Telecom, den Zugang zu 8808 Websites, die "illegale Inhalte" anbieten, 265 virtuellen Hosts, die ohne Genehmigung der Datenzentren betrieben wurden und 9593 nicht registrierte Websites blockiert, um "dem Projekt des Informationsministeriums zur Reinigung und Verbesserung des Internet Environments und zur Bekämpfung von Pornografie zu folgen".
Der Artikel zitiert auch eine Warnmeldung von Webforenadministratoren an ihre Mitglieder, die darauf hinweist, dass die Intensität der Überwachung und Kontrolle im Vorfeld des 17. Parteikongresses der Kommunistischen Partei Chinas ein neues Rekordhoch erreicht habe und die derzeitige Sitaution sehr hart sei. Verbunden ist der Hinweis mit der Warnung, dass besonders Äußerungen zur Kommunistischen Partei, der Regierung, dem Staat und Behörden, zu Japan, Dafur und Tibet, über Proteste und Demonstrationen, die Falun Gong Religion, Menschenrechts- und die Demokratie-Bewegung oder Exilchinesen das Missfallen der staatlichen Zensoren und Überwacher erregen könnten und deshalb alle Nutzer solche Veröffentlichungen löschen bzw. den Adminstratoren melden sollten.
Die letzte Aufforderung dürfte nicht als Zustimmung zur Säuberungsaktion des Staates zu werten sein, sondern als Versuch, der drohenden Abschaltung oder Blockierung zu entgehen.
Auch die Autoren des Radio Free Asia Artikels sehen den Mitte Oktober stattfindenden Parteikongress als Anlass für die Säuberungsaktionen, um für den Parteikongress präventiv für ein "gutes Umfeld" zu sorgen.
Man kann sich nur vorstellen, wie stark das Kontroll- und Überwachungsregime des Ministeriums für Information und des Ministeriums für öffentliche Sicherheit im Vorfeld des Beginns der Olympischen Sommerspiele im August 2008 in Peking anziehen wird.
Neben der Blockierung von Adressen und der Pläne zur indirekten Abschlachtung von Weblogs und Webforen durch Registrierungszwänge, Selbstverpflichtungen und nicht einhaltbare administrative Vorgaben berichtet Radio Free Asia von der dritten Stufe des Säuberungsprogramms. Wie mehrere Betreiber von Datenzentren aus verschiedenen Städten berichten, werden seit kurzem nicht mehr einzelne Websites abgeschaltet und Webforen geschlossen, sondern ganze Netzwerkteile abgeschaltet und ganze Datenzentren geschlossen, in denen die Rechner und Server stehen, auf denen Tausende von Websites, Webforen und Weblogs gehostet werden.
Die Anordnungen zur Schließung ergeht entweder seitens lokaler Polizeibehörden oder des Informationsministeriums, wobei ein Angebot, in dem "illegale Themen und Inhalte" von den Überwachungsinstanzen aufgefunden werden, ausreicht, um ein ganzes Datenzentrum zu schließen. Dabei gehen die Behörden sogar so weit, dass Angebote von Unternehmen und Inhalte von Behörden gleichzeitig abgeschaltet werden. Dem Datenzentrumsbetreiber Zitian Net teilten Behördenvertreter mit, "sie würden eher 1000 Websites fälschlicherweise schließen als einer einzelnen Website erlauben, illegale Inhalte zu veröffentlichen".
Die absolute Entschiedenheit, mit der das Säuberungsprogramm gegen Internet Service Provider, Webhoster und Datenzentrumsbetreiber durchgeführt wird, lässt zusammen mit den neuen Regularien zur Umsetzung "selbstdisziplinarischer" Selbstverpflichtungen zur Reinigung der eigenen Angebote und der Umsetzung von Registrierungszwängen für Websitebetreiber und ihrer Nutzer noch einen anderen Schluß zu, als den Willen der chinesischen Diktaturen, für ihren Kongress für "gute Stimmung" zu sorgen.
Alle drei Maßnahmen sehen vielmehr nach einem bewußt geplanten Programm der "verbrannten Erde" aus, mit dem zuerst nach und nach alle Bereiche des chinesischen Internets auf Null herunterfährt und anschließend die Spreu vom Weizen trennt, das heißt, anschließend nur noch die Anbieter der technischen Infrastrukturen und Internetplattforem nach einer erneuten Registrierung durch die Internetkontrollbehörden zulässt, die glaubhaft machen können, den vorgegebenen Selbstverpflichtungen zur Selbst-Zensur und -Überwachung folgen zu können und die ihre Nutzer nur nach Registrierung ihrer persönlichen Daten das schreiben lassen, was der Regierungsdoktrin entspricht.
Auch in dieser Hinsicht könnte das chinesische Regime Modellcharakter für die Absichten westlicher Regierungen haben, das Internet für die Bekämpfung des Terrorismus oder der Kriminalität endlich nahezu vollständig unter Kontrolle zu bringen.
von rabenhorst - Owl,
gepostet am Samstag, 8. September 2007 um 12:55
