Der Sicherheitsbegriff im Grundsatzprogramm der CDU
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Nachdem ich den Wandel des Sicherheitsbegriffes in den SPD-Grundsatzprogrammen untersucht habe, hier ihr Gegenpart, die CDU. Wen eine Zusammenschau der Sicherheitsparadigmen in Deutschland und Großbritannien von 2001-heute interessiert, der kann sich meine Semesterarbeit hierzu unter "Work" herunterladen. Titel: Grundrechtsschutz in Zeiten des internationalen Terrorismus - Ein Prüfung für demokratische Institutionen?
Im Ludwigshafener Grundsatzprogramm von 1978 der CDU heißt es „Wir treten ein für die Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit.“ Dabei wird der Freiheit ein großer Stellenwert eingeräumt, der klassisch nur durch die Freiheit des Anderen begrenzt ist: „Die Freiheit des anderen bedingt und begrenzt die eigene Freiheit.“
Die Stellung von Sicherheit ist auch im CDU-Programm vorrangig außenpolitischer Natur: „Aufgabe des Staates ist es, das Wohl des einzelnen Bürgers und der Gemeinschaft zu fördern. [...] (indem er) die Bürger gegenüber Bedrohungen von außen [...]“ schützt, auch wenn der Sicherheitsbegriff weit gefasst ist: „Äußere und innere, militärische und politische, wirtschaftliche und soziale Sicherheit gehören zusammen und ergänzen einander.“ Insgesamt wird Sicherheit im Programm von 1978 als ein Staatsziel unter anderen angesehen, die Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind ihr übergeordnet.
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Im Ludwigshafener Grundsatzprogramm von 1978 der CDU heißt es „Wir treten ein für die Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit.“ Dabei wird der Freiheit ein großer Stellenwert eingeräumt, der klassisch nur durch die Freiheit des Anderen begrenzt ist: „Die Freiheit des anderen bedingt und begrenzt die eigene Freiheit.“
Die Stellung von Sicherheit ist auch im CDU-Programm vorrangig außenpolitischer Natur: „Aufgabe des Staates ist es, das Wohl des einzelnen Bürgers und der Gemeinschaft zu fördern. [...] (indem er) die Bürger gegenüber Bedrohungen von außen [...]“ schützt, auch wenn der Sicherheitsbegriff weit gefasst ist: „Äußere und innere, militärische und politische, wirtschaftliche und soziale Sicherheit gehören zusammen und ergänzen einander.“ Insgesamt wird Sicherheit im Programm von 1978 als ein Staatsziel unter anderen angesehen, die Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind ihr übergeordnet.
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von Save-Privacy Blog - Sicherheit,
gepostet am Freitag, 28. September 2007 um 17:30
