Altländer Videoüberwachung mit “Modellcharakter”
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Schön hat er ihn geschrieben, seinen einseitigen, oberflächlichen und propagandistischen Artikel pro Videoüberwachung in dem Viertel in der Stadt, die in Deutschland Spitzenreiter bei der Überwachungsdichte und -eingriffstiefe durch Videoüberwachungskameras ist. Die Rede ist von Günther Lachmanns Artikel über die Videoüberwachung im Altländer Viertel der Stadt Stade, der – damit die Botschaft auch richtig unter's Volk gebracht wird – direkt unter zwei verschiedenen Titeln in zwei Zeitungen des Axel Springer Konzerns erschien: Überall Kameras: Leben unter ständiger Beobachtung heißt es in der Berliner Morgenpost, ein ganzer Stadtteil unter ständiger Überwachung tönt es in der Welt.
So kritisch sich die Titel auf den ersten Blick anhören, ist der Inhalt mitnichten. Das macht sich schon am Aufbau bemerkbar, speziell der Rahmenhandlung.
Im Zentrum des Artkels stehen 300 - 400 "private" Videoüberwachungskameras, die von Eigentümergemeinschaften in den Wohnblöcken der ehemaligen "Neuen Heimat" 1800 bis 2000 Einwohner des Stadtteils den ganzen Tag filmen, deren Aufnahmen zentral auf dem "Rechner eines Hausmeisters" gespeichert sind, um dort sieben Tage für den Abruf durch Polizeibehörden bereitzustehen und die auch bis zur Wohnungstür in Hausflure hineininstalliert werden.
Die Rahmenhandlung ist so aufgebaut, wie sie der deutsche Fernsehzuschauer aus Sendungen wie "Aktenzeichen XY Ungelöst" und diversen kriminalistisch angehauchten TV-Formaten her kennt oder den oberflächlichen Beiträgen in TV-Magazinen, die versuchen kritisch über Überwachungstechniken zu informieren, dabei aber ganz im Sinne des Infotainments ihre plakativen Informationsschnipsel an die Seite reißerisch-sensationeller Einspieler stellen und mit dramatischer Musikhinterlegung versehen.
Im Artikel von Günther Lachman ist das die Geschichte einer 28-jährigen Deutschen, deren angetrunkenen Zustand (daraus wird später im Artikel ein "fast besinnungslos betrunkener" Zustand) zwei Männer – natürlich "nicht deutscher Herkunft" und "südländischen Typus" – abends ausnutzen, um sie in der Wohnung eines Mannes zu vergewaltigen.
Als Garnitur dienen Schilderungen bedrohlich wirkender Jugendliche, die dem "Dorfpolizisten" tagsüber auf die Pelle rücken, Skizzen, die das Bild eines heruntergekommenen Ghettos zeichnen, wie es nicht schlimmer in amerikanischen Großstädten existieren kann, die der Leser aus zahlreichen Filmen kennt, die von Hinweisen begleitet werden, wieviele finanzielle Einbußen und Kosten die Einwohner des Viertels als Vandalen und Kriminelle heutzutage nach der Verarbeitung der Skandale um die "Neue Heimat" verursachen.
Was der Artikel nicht oder nur vage erkennbar benennt, das sind die Fehler und Versäumnisse, die Stadtplanungs- und Sozialpolitik in vielen Städten produzieren. Dazu zählt, dass man überhaupt eine Architektur zuließ, die nicht umsonst an Legebatterien erinnert, das jahre-, wenn nicht jahrzehntelange bequeme Ignorieren beginnender Ghettobildungen oder das Hineinpumpen des Großteils finanzieller Mittel in die Innenstädte mit ihren Konsumentenzonen und prestigeträchtigen Bauprojekten, während ein paar Kilometer weiter ganze Stadteile sich selbst überlassen wurden. Vom aufgeschreckten Aufwachen, wenn es richtig brennt und erst dann fließenden Mitteln für Stadtteil- und Jugend-Projekten ganz zu schweigen.
Im Artikel ist auch nicht die Rede von der asozialen Verarmungspolitik über Hartz-IV und der repressiven Flüchtlingspolitik der Länder und der Bundesregierung, die zuerst die Menschen so dermaßen finanziell niederkürzt, dass ihnen gar nichts anderes übrigbleibt, als nur noch in bestimmten Stadtvierteln zu wohnen und wenn sie es tun, mehr oder minder dazu gezwungen werden, sich dort auch den ganzen Tag aufzuhalten – im Viertel, im Wohnblock, in den Wohneinheiten. Aktiv befördert von einer Politik, die auf der einen Seite die Arbeitsagentur 11 Milliarden anhäufen lässt und den Konzernen eine Steuervergünstigung nach der anderen in den Rachen schiebt, während kleinlich und peinlichst darauf geachtet wird, dass Betroffene nur das Minimum an Wohnfläche und Miete einnehmen und zahlen, denen andernfalls Umzüge in angemessene Wohnungen bescheidet und angedroht werden. Wohin die Leute dann ziehen ist klar, was dann Teile von ihnen an krimineller Initiative entwickeln und warum, ist eigentlich ebenso klar, nur dem Autoren des Artikels nicht.
Deshalb finden sich auch keine Inhalte über neue Formen städteplanerischer Initiativen, die durch bauliche Maßnahmen, Veränderung der Beleuchtung auf Straßen, in Höfen und Hauseingängen, Veränderungen im Grünflächenbewuchs, der Schaffung von Freizeit- und Kulturangeboten und der Ansiedlung von Kiosken, Geschäften oder Cafes versuchen, Klima, Atmosphäre, Ästhetik und die Erfahrung des städtischen Raumes an sich zu verändern, um so Lebensqualität zu erhöhen und Kriminalität zu verhindern, bevor sie überhaupt entstehen kann.
Stattdessen setzt man wie in Großbritannien auf flächendeckende Videoüberwachungsnetze mit Modellcharakter, die der Ausweglosigkeit und dem sozialen Druck auch noch den Überwachungsdruck hinzufügen, der erst recht unter Teilen der Einwohner den Gedanken befördern dürfte, kriminell handeln zu können, wenn man schon wie Kriminelle behandelt wird und deshalb den Videoüberwachungskameras durch Abwanderung in andere Stadtviertel auszuweichen, in denen dann ebenfalls die flächendeckende Videoüberwachung Einzug hält, weil man nicht in der Lage oder nicht breit dazu ist, Probleme, die grundsätzlich und gesellschaftlich sind, sozial und politisch zu lösen. Die Lösung, auf die Politiker verfallen, lautet immer wieder und immer mehr Repression, die von präventiver Überwachung und Kontrolle begleitet wird, die sich damit zwangsweise vervielfacht bzw. sich vervielfachen lässt.
Aber selbst in Stade gibt es neben dem Videoüberwachungsexperiment im Altländer Viertel die Beteiligung am LOS ("Lokales Kapital für soziale Zwecke") Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das – wenn man ihm gutwillig unterstellen will, kein weiteres Programm sozialer Kontrolle unter ökonomischem Primat zu sein – wenigstens in Ansätzen die oben angesprochene Sozial- und Stadtteilpolitik beabsichtigt. Auf der anderen Seite gibt es auch den Kriminalpräventionsrat der Stadt, der sich neben der "Entwicklung von Mitverantwortung, Zivilcourage und Nachbarschaftshilfe" auch die "Verhütung von Straftaten" und das beliebte, dehnbare und vage Ziel der "Erhöhung der Sicherheit und Stärkung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung" auf die Fahnen geschrieben hat, hinter dem sich wiederum oft der Aufbau, die Förderung und die polizeiliche Nutzung von Überwachungsinfrastrukturen wie dem Videoüberwachungsnetz im Altländer Viertel verbirgt. Vielleicht ist man sich in Stade noch nicht ganz im Klaren, wofür man sich entscheidet, welchen effektiven Nutzen beide Wegen mit sich bringen und welche Konsequenzen mit ihnen einhergehen.
Für den Autor des Zeitungsartikels gibt es wie bei vielen Sicherheitspolitikern dagegen keine offenen Kritikpunkte und Fragen, sondern nur entschiedene Fragen:
Hamburger Abendblatt - 2000 Bewohner, 400 Kameras - die kalten Augen von Stade
Hannoversche Allgemeine - 300 Videokameras überwachen 1.500 Bürger
Tagesspiegel - Zur schönen Aussicht
So kritisch sich die Titel auf den ersten Blick anhören, ist der Inhalt mitnichten. Das macht sich schon am Aufbau bemerkbar, speziell der Rahmenhandlung.
Im Zentrum des Artkels stehen 300 - 400 "private" Videoüberwachungskameras, die von Eigentümergemeinschaften in den Wohnblöcken der ehemaligen "Neuen Heimat" 1800 bis 2000 Einwohner des Stadtteils den ganzen Tag filmen, deren Aufnahmen zentral auf dem "Rechner eines Hausmeisters" gespeichert sind, um dort sieben Tage für den Abruf durch Polizeibehörden bereitzustehen und die auch bis zur Wohnungstür in Hausflure hineininstalliert werden.
Die Rahmenhandlung ist so aufgebaut, wie sie der deutsche Fernsehzuschauer aus Sendungen wie "Aktenzeichen XY Ungelöst" und diversen kriminalistisch angehauchten TV-Formaten her kennt oder den oberflächlichen Beiträgen in TV-Magazinen, die versuchen kritisch über Überwachungstechniken zu informieren, dabei aber ganz im Sinne des Infotainments ihre plakativen Informationsschnipsel an die Seite reißerisch-sensationeller Einspieler stellen und mit dramatischer Musikhinterlegung versehen.
Im Artikel von Günther Lachman ist das die Geschichte einer 28-jährigen Deutschen, deren angetrunkenen Zustand (daraus wird später im Artikel ein "fast besinnungslos betrunkener" Zustand) zwei Männer – natürlich "nicht deutscher Herkunft" und "südländischen Typus" – abends ausnutzen, um sie in der Wohnung eines Mannes zu vergewaltigen.
Als Garnitur dienen Schilderungen bedrohlich wirkender Jugendliche, die dem "Dorfpolizisten" tagsüber auf die Pelle rücken, Skizzen, die das Bild eines heruntergekommenen Ghettos zeichnen, wie es nicht schlimmer in amerikanischen Großstädten existieren kann, die der Leser aus zahlreichen Filmen kennt, die von Hinweisen begleitet werden, wieviele finanzielle Einbußen und Kosten die Einwohner des Viertels als Vandalen und Kriminelle heutzutage nach der Verarbeitung der Skandale um die "Neue Heimat" verursachen.
Was der Artikel nicht oder nur vage erkennbar benennt, das sind die Fehler und Versäumnisse, die Stadtplanungs- und Sozialpolitik in vielen Städten produzieren. Dazu zählt, dass man überhaupt eine Architektur zuließ, die nicht umsonst an Legebatterien erinnert, das jahre-, wenn nicht jahrzehntelange bequeme Ignorieren beginnender Ghettobildungen oder das Hineinpumpen des Großteils finanzieller Mittel in die Innenstädte mit ihren Konsumentenzonen und prestigeträchtigen Bauprojekten, während ein paar Kilometer weiter ganze Stadteile sich selbst überlassen wurden. Vom aufgeschreckten Aufwachen, wenn es richtig brennt und erst dann fließenden Mitteln für Stadtteil- und Jugend-Projekten ganz zu schweigen.
Im Artikel ist auch nicht die Rede von der asozialen Verarmungspolitik über Hartz-IV und der repressiven Flüchtlingspolitik der Länder und der Bundesregierung, die zuerst die Menschen so dermaßen finanziell niederkürzt, dass ihnen gar nichts anderes übrigbleibt, als nur noch in bestimmten Stadtvierteln zu wohnen und wenn sie es tun, mehr oder minder dazu gezwungen werden, sich dort auch den ganzen Tag aufzuhalten – im Viertel, im Wohnblock, in den Wohneinheiten. Aktiv befördert von einer Politik, die auf der einen Seite die Arbeitsagentur 11 Milliarden anhäufen lässt und den Konzernen eine Steuervergünstigung nach der anderen in den Rachen schiebt, während kleinlich und peinlichst darauf geachtet wird, dass Betroffene nur das Minimum an Wohnfläche und Miete einnehmen und zahlen, denen andernfalls Umzüge in angemessene Wohnungen bescheidet und angedroht werden. Wohin die Leute dann ziehen ist klar, was dann Teile von ihnen an krimineller Initiative entwickeln und warum, ist eigentlich ebenso klar, nur dem Autoren des Artikels nicht.
Deshalb finden sich auch keine Inhalte über neue Formen städteplanerischer Initiativen, die durch bauliche Maßnahmen, Veränderung der Beleuchtung auf Straßen, in Höfen und Hauseingängen, Veränderungen im Grünflächenbewuchs, der Schaffung von Freizeit- und Kulturangeboten und der Ansiedlung von Kiosken, Geschäften oder Cafes versuchen, Klima, Atmosphäre, Ästhetik und die Erfahrung des städtischen Raumes an sich zu verändern, um so Lebensqualität zu erhöhen und Kriminalität zu verhindern, bevor sie überhaupt entstehen kann.
Stattdessen setzt man wie in Großbritannien auf flächendeckende Videoüberwachungsnetze mit Modellcharakter, die der Ausweglosigkeit und dem sozialen Druck auch noch den Überwachungsdruck hinzufügen, der erst recht unter Teilen der Einwohner den Gedanken befördern dürfte, kriminell handeln zu können, wenn man schon wie Kriminelle behandelt wird und deshalb den Videoüberwachungskameras durch Abwanderung in andere Stadtviertel auszuweichen, in denen dann ebenfalls die flächendeckende Videoüberwachung Einzug hält, weil man nicht in der Lage oder nicht breit dazu ist, Probleme, die grundsätzlich und gesellschaftlich sind, sozial und politisch zu lösen. Die Lösung, auf die Politiker verfallen, lautet immer wieder und immer mehr Repression, die von präventiver Überwachung und Kontrolle begleitet wird, die sich damit zwangsweise vervielfacht bzw. sich vervielfachen lässt.
Aber selbst in Stade gibt es neben dem Videoüberwachungsexperiment im Altländer Viertel die Beteiligung am LOS ("Lokales Kapital für soziale Zwecke") Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das – wenn man ihm gutwillig unterstellen will, kein weiteres Programm sozialer Kontrolle unter ökonomischem Primat zu sein – wenigstens in Ansätzen die oben angesprochene Sozial- und Stadtteilpolitik beabsichtigt. Auf der anderen Seite gibt es auch den Kriminalpräventionsrat der Stadt, der sich neben der "Entwicklung von Mitverantwortung, Zivilcourage und Nachbarschaftshilfe" auch die "Verhütung von Straftaten" und das beliebte, dehnbare und vage Ziel der "Erhöhung der Sicherheit und Stärkung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung" auf die Fahnen geschrieben hat, hinter dem sich wiederum oft der Aufbau, die Förderung und die polizeiliche Nutzung von Überwachungsinfrastrukturen wie dem Videoüberwachungsnetz im Altländer Viertel verbirgt. Vielleicht ist man sich in Stade noch nicht ganz im Klaren, wofür man sich entscheidet, welchen effektiven Nutzen beide Wegen mit sich bringen und welche Konsequenzen mit ihnen einhergehen.
Für den Autor des Zeitungsartikels gibt es wie bei vielen Sicherheitspolitikern dagegen keine offenen Kritikpunkte und Fragen, sondern nur entschiedene Fragen:
"Die Bewohner mögen die Kamers nicht, dabei könnten sie zur Aufklärung einer Straftat wichtig sein."
"Seit Jahrzehnten schon ist der Stadtteil von Kriminalität, Vandalismus und sozialer Verwahrlosung unvorstellbaren Ausmaßes gezeichnet. Angesichts dieser Entwicklung wussten Eigentümer, Stadt und Polizei sich nicht mehr anders zu helfen, als das Öffentliche bis vor die Wohnungstür für alle sichtbar und nachprüfbar zu machen."
"Und wer dieser Tage offenen Auges durch die Straßen geht und zu sich selbst ehrlich genug ist, der wird einräumen, dass er es wohl gar nicht so genau wissen will, wie die Menschen dort inzwischen leben."
"Erst wurde es zum Wohnort von Arbeitslosen, dann von Sozialhilfe-Empfängern und mit ihnen der Ort einer entmutigenden Depression. Spätestens als die Stadt Anfang der 90er-Jahre ihre Asylbewerber ausschließlich dort unterbrachte, verwahrloste es völlig.
Aber das ist nur ein Teil der Geschichte, die letztlich zum Einzug der Videokameras führte."
"Vielmehr regen sich die Menschen über die Kameras auf. Die Bewohner des Viertels mögen diese Technik schon deshalb nicht, weil sie wissen, dass sie selbst ein Grund für die Anwesenheit der Videoüberwachung sind. Ihr Verhalten hat zu dieser Maßnahme geführt."
Wenn im Artikel die Gefahr der sich selbst reproduzierenden Videoüberwachung in der Fläche angesprochen wird, dann zumeist, indem der Autor andere Personen vorschiebt – wie am Anfang, wenn er "die Leute" sagen lässt: "Dort, so sagen die Leute, als zeigten sie mit dem Finger auf etwas Ekliges, ist der Orwellsche Überwachungswahn Wirklichkeit geworden", in der Mitte, wenn die Jugendlichen zum "Dorfpolizisten" sagen: "Mit den Kameras fühlst du dich wie im Knast (...) das ist wie U-Haft", bevor sie als distanzlose Bedränger des "Dorfpolizisten" ins rechte Licht gerückt werden und am Ende, wenn Pastor Reinhard Surendorff als "Stimme des Unbehagens und der Vernunft" auftreten darf:
"Seit Jahrzehnten schon ist der Stadtteil von Kriminalität, Vandalismus und sozialer Verwahrlosung unvorstellbaren Ausmaßes gezeichnet. Angesichts dieser Entwicklung wussten Eigentümer, Stadt und Polizei sich nicht mehr anders zu helfen, als das Öffentliche bis vor die Wohnungstür für alle sichtbar und nachprüfbar zu machen."
"Und wer dieser Tage offenen Auges durch die Straßen geht und zu sich selbst ehrlich genug ist, der wird einräumen, dass er es wohl gar nicht so genau wissen will, wie die Menschen dort inzwischen leben."
"Erst wurde es zum Wohnort von Arbeitslosen, dann von Sozialhilfe-Empfängern und mit ihnen der Ort einer entmutigenden Depression. Spätestens als die Stadt Anfang der 90er-Jahre ihre Asylbewerber ausschließlich dort unterbrachte, verwahrloste es völlig.
Aber das ist nur ein Teil der Geschichte, die letztlich zum Einzug der Videokameras führte."
"Vielmehr regen sich die Menschen über die Kameras auf. Die Bewohner des Viertels mögen diese Technik schon deshalb nicht, weil sie wissen, dass sie selbst ein Grund für die Anwesenheit der Videoüberwachung sind. Ihr Verhalten hat zu dieser Maßnahme geführt."
Pastor Reinhard Surendorff holt seinen kleinen Sohn von der Kindertagesstätte ab. Sein Gemeindehaus liegt direkt hinter den Wohnblocks des Altländer Viertels. Auch er sieht die Kameras jeden Tag "mit gemischten Gefühlen". "Einerseits gibt es seither weniger Straftaten", sagt Pastor Surendorff. "Andererseits möchte ich nicht in einem Überwachungsstaat leben." Außerdem werde die Kriminalität durch die Kameras doch nur an andere Orte verlagert.
Weitere Artikel zur Videoüberwachung im Altländer Viertel in Stade:Hamburger Abendblatt - 2000 Bewohner, 400 Kameras - die kalten Augen von Stade
Hannoversche Allgemeine - 300 Videokameras überwachen 1.500 Bürger
Tagesspiegel - Zur schönen Aussicht
von ravenhorst - Owl,
gepostet am Montag, 19. November 2007 um 16:54

