Hans-Jürgen Papier (BVerfG): Sicherheit versus Freiheit
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Anlässich des Tages der Menschenrechte hielt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier gestern einen sehr interessanten Vortrag zum Thema "Sicherheit versus Freiheit - eine schwierige Balance in Zeiten des Terrorismus" am Fachbereich Rechtswissenschaften der Freien Universität Berlin.
Dieser Vortrag war gleichzeitig der Eröffnungsbeitrag zur von ELSA-Berlin veranstalteten Vortragsreihe "Sicherheit versus Freiheit - der moderne Rechtsstaat vor neuen Herausforderungen".
Es ging im Allgemeinen um das latente Spannungsverhältnis von staatlicher Fürsorgepflicht im Sinne der Gewährleistung von Sicherheit und den durch die Verfassung garantierten Grundrechten. Papier stellte verschiedene Urteile des Bundesverfassungsgerichts vor:
- Entscheidung zum "Großen Lauschangriff"
- Entscheidung zum Luftsicherheitsgesetz
- Entscheidung zur TKÜ Landespolizeigesetzes NRW
- Entscheidung zur Rasterfahndung
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Dieser Vortrag war gleichzeitig der Eröffnungsbeitrag zur von ELSA-Berlin veranstalteten Vortragsreihe "Sicherheit versus Freiheit - der moderne Rechtsstaat vor neuen Herausforderungen".
Es ging im Allgemeinen um das latente Spannungsverhältnis von staatlicher Fürsorgepflicht im Sinne der Gewährleistung von Sicherheit und den durch die Verfassung garantierten Grundrechten. Papier stellte verschiedene Urteile des Bundesverfassungsgerichts vor:
- Entscheidung zum "Großen Lauschangriff"
- Entscheidung zum Luftsicherheitsgesetz
- Entscheidung zur TKÜ Landespolizeigesetzes NRW
- Entscheidung zur Rasterfahndung
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von Save-Privacy Blog - Sicherheit,
gepostet am Dienstag, 11. Dezember 2007 um 22:22
