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Manipulationssicher in Hessen wählen oder gar nicht

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In Hessen werden am Sonntag auch Wahlcomputermaschinen zum Einsatz kommen. Jeder, der an einer Wahl teilnehmen will und dem geheime, nachprüfbare und manipulationssichere Wahlen wichtig sind, muss die Benutzung von Wahlcomputermaschinen ablehnen und boykottieren. Wenn es keine Alternative gibt, die gesamte Wahl – auch in Hessen.

Das Heute-Magazin des ZDF sammelt im Beitrag Wahlcomputer erweckt Misstrauen einige kritische Stimmen zu den Wahlcomputermaschinen - zwei Beispiele:
"Jeder Bürger muss die Möglichkeit haben von Beginn des Wahlvorgangs bis zur letzten Auszählung die Wahl zu kontrollieren. Und das können wir nicht, weil wir nicht wissen, wie die Auszählung tatsächlich technisch funktioniert."

Ulrich Karpen, Professor an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg

"Es hat Wahlmanipulationen mit Papier gegeben, aber die sind nachweisbar. Bei Wahlcomputern könnten Manipulationen, selbst wenn man sich Mühe gibt, nicht nachzuweisen sein."

Constanze Kurz, wissenschaftliche Mitarbeiterin Institut für Informatik der Humboldt-Universität Berlin und Mitglied des Chaos Computer Clubs
Aber auch Georg Hense, der Wahlleiter in Bad Soden, kommt zur Fragestellung zu Wort, ob sich aufgrund des von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt "geprüften" Musterexemplars auf die Unbdenklichkeit der ausgelieferten, verwahrten und eingesetzten Wahlcomputermaschinen schließen lässt:
"Hineinschauen kann man nicht", gibt Hense freimütig zu. Man müsse dem Hersteller ein gutes Stück vertrauen. "Das ist so."
Ein prinzipielles und gesundes Misstrauen gegenüber staatlichem Handeln und das Beharren auf Achtung und Ausüben der Grundrechte gehört zur Bürgerpflicht – das ist so.
von ravenhorst - Owl, gepostet am Dienstag, 22. Januar 2008 um 9:49
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