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Die Online-Durchsuchung im Rampenlicht

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Nach langen Debatten, vielen Artikeln, Interviews, Studien, Frage- und Antwortkatalogen geht die Auseinandersetzung um Online-Durchsuchung/Quellen-TKÜ/Bundes- und Landestrojaner mit dem morgigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum neuen Landesverfassungsschutzgesetz von NRW aufgrund der Verfassungsbeschwerde in eine entscheidende Runde.

Der TV-Sender Phoenix hat bereits angekündigt, in seiner Sendung vor Ort von 10 bis 13:30 Uhr über die Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zu berichten. Auch der Chaos Computer Club hat Leute vor Ort und wird am Abend ab 22 Uhr in der Chaosradio Sendung Computerverwanzung über die Online-Durchsuchung und den Beschluss berichten. Vor dem Hintergrund des Beschlusses könnte auch die Sendung Der gläserne PC in der Reihe "Wissenschaft im Brennpunkt" des Deutschlandfunks interessant sein, in der es am 2. März ab 16:30 Uhr um die Privatheit und den Schutz privater Daten auf Festplatten "gläserner PCs" geht.

Bis morgen darf noch einmal spekuliert werden, was der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts neben grundlegenden Ausführungen konkret zu heimlichen Zugriffsversuchen über heimliche Wohnungsbegehungen der Geheimdienste enthält.
von ravenhorst - Owl, gepostet am Dienstag, 26. Februar 2008 um 9:59
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