Online-Durchsuchung
Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen und alle hatten Recht behalten: Schäuble zufrieden - Opposition auch: Während sich Innenminister Schäuble von der Entscheidung bestätigt fühlt, interpretieren die Grünen das Urteil zu Online-Durchsuchungen als »schallende Ohrfeige« für Schäuble und als Sieg für den Datenschutz. [Netzeitung.de Internet]
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Umfassend, kritisch und kompetent wie immer äußert sich Markus Beckedahl zu dem Urteil: »Schön, daß wir jetzt ein »Computer-Grundrecht« haben, was an das digitale Zeitalter angepaßt ist. Das war längst überfällig. Welche Auswirkungen es hat und wie man es genau ausgestalten kann, wird die Zukunft zeigen. Es wäre natürlich schöner gewesen, das Bundesverfassungsgericht hätte das Grundrecht mit weniger Schrankenregelungen ausgestaltet. Es wird sich zeigen, ob und wie trickreiche Sicherheitspolitiker damit umgehen werden.« Dort gibt es auch weitere Reaktionen und eine umfangreiche Presseschau. Also surft vorbei... [Netzpolitik.org]
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