Das Lied vom Kompromiß: Der Eilfall als Rückfall
Große Koalition findet wohl Kompromiß beim BKA-Gesetz: Laut Deutschlandfunk haben sich Union und SPD heute Abend offenbar auf einen Kompromiß beim BKA-Gesetz geeinigt. Bei der Online-Durchsuchung soll die Eilfallregelung wegfallen. Das war als Rückfallinie zu erwarten. Außerdem sollen die Zuständigkeiten zwischen dem BKA und den Länderbehörden besser (?) geregelt werden. [Netzpolitik.org]
Manche tanzen manchmal wohl ein Tänzchen
immer um den heißen Brei herum,
kleine Schweine mit dem Ringelschwänzchen,
Bullen mit erschrecklichem Gebrumm.
Freundlich schaun die Schwarzen und die Roten,
die sich früher feindlich oft bedrohten.
Jeder wartet, wer zuerst es wagt,
bis der eine zu dem andern sagt:
»Schließen wir nen kleinen Kompromiß!
Davon hat man keine Kümmernis.
Einerseits und andrerseits
so ein Ding hat manchen Reiz ...
Sein Erfolg in Deutschland ist gewiß:
Schließen wir nen kleinen Kompromiß!«
(Kaspar Hauser (d.i. Kurt Tucholsky) in der Weltbühne, 13.03.1919, Nr. 12, S. 297.)
Technorati-Tags: BKA-Gesetz Online-Durchsuchung Bundestrojaner

