Kinderhilfe contra Online-Community
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Nun ist sie also wieder online, die Seite der Organisation, die sich für Internetzensur ausspricht. Es gibt auch eine schöne Pressemitteilung, die den Erfolg der repräsentativen Umfrage hochjubelt, und vor den bösen Netzaktivisten warnt:
Und weiter:
Interessanter ist dann doch der Forderungskatalog, in dem ein Runder Tisch angedacht ist:
Nachdem Befürworter der Online-Petition gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Kinder“pornographie“ in Kommunikationsnetzen mit einer regelrechten Schmutzkampagne gegen die Deutsche Kinderhilfe erfolglos versucht haben, den Auftakt der Kampagne „Stop! – Meine Unterschrift gegen Kinder“pornographie“ im Internet“ in der letzten Woche zu erschweren, wurde am Wochenende der Netzauftritt der Deutschen Kinderhilfe zunächst manipuliert und dann zum Absturz gebracht.
Und weiter:
Eine lautstarke und gut vernetzte Gruppe hat es durch die Mechanismen des Internets geschafft, Bedenken gegen das Gesetz so zu artikulieren, dass der falsche Eindruck entstand, es handele sich um die Meinung einer Bevölkerungsmehrheit.
Die Umfrage von Infratest dimap sowie die überwältigende Resonanz der Bevölkerung auf die STOP-Unterschriftenkampagne bestätigen jedoch, dass dieses Gesetz ein erster wichtiger Schritt im Kampf gegen Kinder"pornographie" im Internet ist. Weitere Schritte, wie von der Deutschen Kinderhilfe seit Jahren gefordert, müssen folgen. Lesen Sie hierzu unseren Forderungskatalog.“
Interessanter ist dann doch der Forderungskatalog, in dem ein Runder Tisch angedacht ist:
Einrichtung eines Runden Tisches mit Vertretern der Internetindustrie, Experten,Ich denke nicht, dass sich die Initiatoren auf solch einen "Deal" einlassen sollten. Dafür ist die Übermacht des Gegenübers leider zu stark, d.h. die Gegener der Internetzensur hätten in solchen Gesprächen eine unterlegene Rolle und faktisch keinen Einfluss auf die Entscheidungen. In der Forderung nach einem Runden Tisch ist somit auch keine Annäherung von Seiten der Kinderhilfe zu sehen, sondern eher das "Einlullen" des politischen Gegners. Es ist wie bei der öffentlichen Anhörung zum BKA-Gesetz ein Akt der symbolischen Politik und sollte auch als dieser behandelt werden.
Opferschutzverbänden, Polizeibehörden und den Initiatoren der Online-Petition
gegen das o.g. Gesetz, um die besten, effektivsten und aktuellsten technischen
Sperrmöglichkeiten zu erarbeiten. Ein Runder Tisch ist sinnvoll, da das Gesetz auf
zwei Jahre befristet ist und eine Evaluationspflicht vorsieht. Neue wirksamere
Sperrmöglichkeiten könnten daher rechtlich verankert werden. Ferner sind den
Providern bei der Umsetzung keine technischen Vorgaben gemacht worden, damit ist
im technischen Bereich das Gesetz „offen“. Alle Beteiligte eint das Bemühen,
Kinder“pornographie“ im Netz zu bekämpfen.
von Save-Privacy Blog - Sicherheit,
gepostet am Montag, 18. Mai 2009 um 20:52

