Bürgerrechte werden gezielt abgebaut
Cicero Online hat ein Interview mit Juli Zeh veröffentlicht: “Bürgerrechte werden gezielt abgebaut”.
Ist die Einschränkung der bürgerlichen Freiheit ein Nebeneffekt der Terrorbekämpfung oder ist die Terrorbekämpfung der Vorwand für die Einschränkung der Rechte?
Die Terrorbekämpfung findet tatsächlich nicht so statt, wie von Politikern und Presse proklamiert wird. Aber wir leben ja nach wie vor glücklicherweise in einer funktionierenden Demokratie. Das heißt, Unsere Politik wird nicht gesteuert durch eine einzelne Person, die mit zusammengezogenen Augenbrauen auf einem Thron sitzt und sich etwas Böses ausdenkt. Das sind immer kollektive und multikomplexe Prozesse, die sich entwickeln. Deswegen mag ich nicht so richtig sagen, Bürgerrechte werden gezielt abgebaut und das Ganze wird durch angebliche Terrorbekämpfung kaschiert. Dafür bräuchte man ja eine bösartige Motivation und die ist garantiert nicht auszumachen. Was aber der Fall ist, und das kann man auch beweisen: Die Terrorbekämpfung ist vor allem ein rhetorisches Phänomen. Und da ist der Abbau von Bürgerrechten mindestens ein unerfreulicher Effekt.
