calendar
« Nov12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Jan »

Phoenix: Schnüffelstaat Online ? Der überwachte Bürger?

Dieser Text ist im Cache von metaowl.de - das Original ist hier zu finden.

Heute Abend gibt es zwischen 22.15 – 23.00 Uhr die Phoenix-Runde zum Thema “Schnüffelstaat Online – Der überwachte Bürger?”.

Es ist die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten. Die Speicherung der Kommunikationsdaten der deutschen Bürger löste eine Welle der Entrüstung aus. Nun werden die Klagen vor dem Gericht in Karlsruhe verhandelt. Das Gesetz verpflichtet die Telekommunikationsunternehmen, alle Verbindungsdaten für sechs Monate zu speichern. Die Bundesregierung erhofft sich damit Hilfe bei der Bekämpfung des Terrorismus. Kritiker sehen es als einen Eingriff in das Privatleben der Bürger und warnen vor Datenmissbrauch. Zudem sei die Überwachung teuer und belaste die Wirtschaft. Das Gesetz erscheint vielen Bürgern sittenwidrig, aber ist es auch verfassungswidrig? Wird nun jeder Bürger unter Generalverdacht gestellt? Oder hilft es wirklich, Straftaten und Verbrechen zu bekämpfen?

Gaby Dietzen diskutiert in der PHOENIX Runde mit Wolfgang Bosbach (CDU, Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses), Marco Buschmann (FDP, Mitglied des Bundestags-Rechstausschusses), Andreas Bogk (Chaos Computer Club) und Jörg Schieb (Publizist, IT-Experte).

von netzpolitik.org Datenschutz, gepostet am Dienstag, 15. Dezember 2009 um 12:57
Aufgrund der Textinhalte könnten folgende Beiträge thematisch zu diesem Beitrag passen:
Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: