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Hausdurchsuchungen bei so36.net

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Es gab mal wieder Hausdurchsuchungen im Umfeld des linken nicht-kommerziellen Internet-Provider so36.net. Nach Angaben von so36.net war es wohl Ziel der Aktionen, “Verantwortliche für die antimilitaristische Webseite bamm.de zu ermitteln. Die Webseite des Landesverbands Berlin und Brandenburg der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen (DFG-VK) ist unter http://www.bamm.de (Google-Cache) zu erreichen und bei SO36.NET gehostet”. Konkret geht es wohl um diese Geschichte.

Die Beschlagnahmung von Servern musste aber wieder rückgängig gemacht werden, weil die Staatsanwaltschaft die Aktion als unverhältnismäßig einstufte. Warum man das nicht schon vorher wusste, ist unklar. Mehr Infos hat die Presseerklärung von so36.net: Polizei durchsucht linken Internet-Provider

von netzpolitik.org » Datenschutz, gepostet am Montag, 26. April 2010 um 15:56
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