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FInanzkrise rettet Arbeitsnehmerdatenschutz?

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Wenn alles gut geht, wird die massenhafte Speicherung von Arbeitnehmer im ELENA-System der Finanzkrise zum Opfer fallen. Der Staat ist pleite, alles müssen sparen, und das Wirtschaftsministerium will wohl ELENA auf die Sparliste packen. Dem Handelsblatt erklärte Wirtschaftsminister Brüderle:

“Wir müssen verschärft über ein Moratorium nachdenken”, sagte Brüderle dem Handelsblatt. Die Belastungen der öffentlichen Haushalte dürften durch dieses Verfahren nicht durch die Decke gehen. “Außerdem ist immer noch nicht klar, ob bei Teilen des Mittelstands tatsächlich eine Entlastung stattfindet”, sagte der Minister.

Das klingt zwar erstmal wie ein Testlauf, aber die Sache könnte durchaus realistisch werden. Schade, dass Aktionen wie die Vorratsdatenspeicherung oder eine mögliche Sperrinfrastruktur nicht aus dem Staatshaushalt bezahlt werden.

von netzpolitik.org » Datenschutz, gepostet am Montag, 5. Juli 2010 um 9:35
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