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Schnüffeln macht süchtig – Phantasievoller Demonstrationszug bewegt sich durch Mitte der Hauptst

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+++Gut 7.500 Menschen nehmen an der Demonstration “Freiheit statt Angst” in Berlin teil. Außerdem verfolgen zeitweise weitere 2.500 den Livestream im Internet.+++ “Sauerei” – Ein Demonstrationsteilnehmer hält sein Pappschild mit dieser schlichten Botschaft in den sonnigen Berliner Himmel und macht damit deutlich, was er von der staatlichen Sammelwut hält. “Freiheit stirbt mit Sicherheit” heißt es auf einem anderen Transparent. Damit wird klar, dass “die Sicherheit”, wie sie von Teilen der Bundesregierung und vielen Sicherheitspolitikern definiert wird, nicht ohne massive Eingriffe in die Freiheitsrechte der Bürger zu haben ist. Rena Tangens von der Demoorganisation bewertet die Demonstration trotz der – im Vergleich zum Vorjahr – gesunkenen Teilnehmerzahl als Erfolg. “Sie entspricht unseren Erwartungen, da sich der Kampf um die Bürgerrechte und gegen den Überwachungswahn zunehmend auf vielen verschiedenen Ebenen abspielt. Unsere Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Vorratsdatenspeicherung war ein voller Erfolg. Und im März diesen Jahres haben wir es geschafft innerhalb weniger Tage über 22.000 Bürger als Mitkläger für eine weitere Verfassungsbeschwerde gegen ELENA zu gewinnen. Experten aus der Bürgerrechtsbewegung sind in die Enquete-Kommision des deutschen Bundestages berufen worden. Die Politiker nehmen das Thema inzwischen deutlich ernster, unsere Forderungen werden gehört. Aber Gespräche reichen nicht, wir wollen Taten sehen. Diese Demo zeigt: Wir bleiben dran.”
von Mitteilungen des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, gepostet am Samstag, 11. September 2010 um 18:05
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