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Grüner Höhenflug

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Die Grünen können zur Zeit vor Kraft kaum laufen. Umfragen zufolge könnten sie, würde am Wochenende der Bundestag neu gewählt werden, zwischen 18% und 24% der Stimmen ergattern. So mancher Politiker träumt bereits von einem grünen Bundeskanzler. Der Höhenflug ist leicht erklärt, aber doch unbegreiflich. Die gesamte Wut über die schwarz-gelbe Politik zahlt sich derzeit ausschließlich für die Grünen aus, die Linken bleiben stabil bei ihren 11%, die SPD verliert durch Sarrazin und die lächerlich anmutende populistische Politik Gabriels sogar wieder an Stimmen, nachdem sie sich kurzzeitig erholt hatte. Was die FDP vor der letzten Bundestagswahl war, sind aktuell die Grünen. Sie können bürgerliche Protestwähler wie auch Unterstützer aus dem SPD-Lager auf sich vereinen. Die Grünen sind die Protestpartei der aktuellen Stunde.

Dabei ist völlig klar, was passiert, wenn die Grünen wieder an die Macht kommen sollten. Im Saarland in in Hamburg wird das mehr als deutlich. In Saarbrücken beschäftigt sich der Landtag mit der Frage, ob Spenden eines FDP-Unternehmers zur Jamaika-Koalition geführt haben – in Hamburg  manifestiert sich die gesamte käufliche und hässliche Fratze der Partei. Nachdem Ole von Beust zurückgetreten ist, hatten die Grünen keine Probleme, den rechten Hardliner Christoph Ahlhaus zum Bürgermeister zu wählen.

Doch nicht nur das – die HSH-Nordbank wurde vom Hamburgischen rot-grünen Senat und vom Schleswig-Holsteinischen schwarz-gelben Landtag mit Milliarden gerettet, Milliarden für korrupte und inkompetente Banker, die beide Länder an den Rand des Ruins getrieben haben. Wie das so ist, muss das Geld natürlich auf anderer Seite wieder hereingeholt werden. Und so haben die CDU und die Grünen ein so genanntes Sparpaket geschnürt. Gespart wird unter anderem wie folgt:

  • Das 1863 gegründete Altonaer Museum wird geschlossen, gespart werden 3,5 Mio. Euro.
  • Das Privattheater bekommt 1,22 Mio. Euro weniger, die Hamburger Bücherhallen 1 Mio. Euro.
  • Bei der Förderung des Studentenwerkes und der Studienfinanzierung sollen 10 Mio. gespart werden.
  • Bei der Seniorenberatung werden 60.000 Euro, bei den Jugendeinrichtungen 1 Mio. Euro und bei den Sondermitteln 2,2 Mio gespart.
  • Es wird eine so genannte Blaulicht-Steuer eingeführt. Wer die Polizei zu einem Unfall ruft, bei dem es keine Verletzte gab, muss demnächst 40 Euro berappen.
  • Es wird eine Kulturtaxe eingeführt, heißt: die  Hotellerie muss 5% des Übernachtungspreis pro Gast zahlen.

Wie war noch die Begründung für die Steuerbegünstigung der Hoteliers? Egal, es gibt auch gute Nachrichten, so bleibt das Polizeiorchester bestehen, jährliche Kosten: 1,5 Mio. Euro. Christoph Ahlhaus gibt sich stolz: «Das habe ich als Bürgermeister entschieden».

Es wird Einem schon übel, wenn man dies liest und darüber nachdenkt. Gestrichen wird bei der Kultur, der Bildung und dem Sozialen – aber hier arbeiten und leben ja auch keine Leistungsträger wie bei der HSH Nordbank.

Hütet Euch also vor den Grünen – da kommt ein Wolf im Schafspelz daher. Die Grünen sind nicht vielmehr als eine ökologisch angehauchte Kopie der FDP. Bei letzterer Partei weiß man wenigstens, woran man ist. Die Hamburger scheinen das so langsam auch zu verstehen. In unserer wunderschönen Hansestadt hatten die Grünen immer einen leichten Stand, einen Heimvorteil sozusagen, in Umfragen lagen sie immer weit über dem Bundesdurchschnitt. Aktuell könnten die Grünen nur darauf hoffen, ihr Bürgerschaftswahl-Ergebnis zu halten, rund 10%.

Der Aufschwung der Grünen im Bund geht vollkommen an den Grünen in Hamburg vorbei. Die Hamburger wissen, warum. Hier gilt der alte hanseatische, kaufmännische Handschlag noch etwas, kühl distanziert, doch wenn man seinen Gegenüber erst einmal ins Herz geschlossen hat, findet man Freunde fürs Leben. Es sei denn, man wird verraten und verkauft. Und genau das führen uns die Grünen gerade vor. Sie sind eine kleine Protestpartei, die in Regierungsverantwortung zeigen, dass sie vom Handeln her keinen Deut besser wie die Mitbewerber sind, sich in der Sache viel inkompetenter zeigen. Wer hoch fliegt, der wird tief fallen. Diese Erfahrung macht gerade Guido Westerwelle durch – und auch für die Grünen ist diese Zukunft vorbestimmt.

Wer den Grünen vertraut, sollte nach Hamburg schauen.
In Hamburg zeigt sich das gesamte Versagen der Öko-FDP.

von F!XMBR, gepostet am Donnerstag, 23. September 2010 um 21:16
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