calendar
« Sep12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Nov »

AK Zensus kündigt weitere Proteste gegen die Volkszählung 2011 an (05.10.2010)

Dieser Text ist im Cache von metaowl.de - das Original ist hier zu finden.
+++ AK Zensus kündigt weitere Proteste gegen die Volkszählung 2011 an +++ Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen +++ Keine inhaltliche Stellungnahme durch das Bundesverfassungsgericht +++ Der AK Zensus bedauert, dass das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 21. September 2010[1] (http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20100921_1bvr186510.html) die vom Arbeitskreis initiierte Verfassungsbeschwerde[2] (http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/VB_Zensus_anonymisiert.pdf) gegen die Volkszählung 2011 nicht zur Entscheidung angenommen hat. Laut Bundesverfassungsgericht lägen die Annahmevoraussetzungen nicht vor, insbesondere sei die Verfassungsbeschwerde nicht ausreichend detailliert begründet.
von Mitteilungen des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, gepostet am Dienstag, 5. Oktober 2010 um 8:56
Aufgrund der Textinhalte könnten folgende Beiträge thematisch zu diesem Beitrag passen:
Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: