AK Zensus kündigt weitere Proteste gegen die Volkszählung 2011 an (05.10.2010)
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+++ AK Zensus kündigt weitere Proteste gegen die Volkszählung 2011
an +++ Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen +++
Keine inhaltliche Stellungnahme durch das Bundesverfassungsgericht +++
Der AK Zensus bedauert, dass das Bundesverfassungsgericht mit
Beschluss vom 21. September 2010[1] (http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20100921_1bvr186510.html) die vom Arbeitskreis initiierte
Verfassungsbeschwerde[2] (http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/VB_Zensus_anonymisiert.pdf) gegen die Volkszählung 2011 nicht zur
Entscheidung angenommen hat. Laut Bundesverfassungsgericht lägen die Annahmevoraussetzungen nicht vor, insbesondere sei die Verfassungsbeschwerde nicht ausreichend detailliert begründet.
von Mitteilungen des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung,
gepostet am Dienstag, 5. Oktober 2010 um 8:56

