Unter Verdacht: Wie der Staat seine Bürger überwacht
Die Sendung Funkstreifzug auf BR5 hat über das Thema “Unter Verdacht: Wie der Staat seine Bürger überwacht” berichtet. Hier ist die MP3.
10 Jahre nach dem 11. September bastelt die westliche Welt immer noch an einer neuen Sicherheitsarchitektur. Viele Gesetze sind seitdem in Kraft getreten. Behörden wurden zu immer neuen Überwachungsmaßnahmen ermächtigt, die höchste Gerichte nicht selten als überzogen wieder einkassierten. Die Geschichte des Kampfes gegen den Terror ist auch eine Geschichte des Kampfes gegen die Aushöhlung von Bürgerrechten. Die Überwachung der privaten Kommunikation über Telefon, Fax und E-Mail, bekannt als Vorratsdatenspeicherung, ist so ein Beispiel. In Kraft gesetzt vom Staat, gestoppt vom Bundesverfassungsgericht und diesen Herbst wieder auf der politischen Tagesordnung. Unter Verdacht steht: Der Bürger. Hendrik Loven hat für den Funkstreifzug einen besonders krassen Fall verfolgt. Der Soziologe Andrej Holm von der Humboldt-Universität in Berlin ist ins Visier der Ermittler geraten, weil sich militante Gruppen soziologischer Fachbegriffe bedient hatten, wie sie bei Holms wissenschaftlicher Arbeit üblich sind. Holms Telefon wurde von den Sicherheitsbehörden überwacht, seine E-Mails wurden mitgelesen, er und seine Familie über Monate hinweg observiert. Am Ende stand die Verhaftung eines wie sich später herausstellte völlig Unschuldigen.
