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Internet-Enquete: Montag geht’s weiter

Dieser Text ist im Cache von metaowl.de - das Original ist hier zu finden.

Am Montag geht es bei der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages weiter mit der 13. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen drei wenigsagende Punkte:

1. Zwischenbericht
2. Verschiedenes
2. Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen

Es geht dabei zunächst um den Zwischenbericht der Projektgruppe Netzneutralität und den Zwischenbericht der Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. Außerdem um den Antrag der Projektgruppe “Wirtschaft, Arbeit, GreenIT”auf Durchführung einer Anhörung zum Thema “Wirtschaft, Arbeit, Green IT – Chancen und Herausforderungen in der digitalen Gesellschaft” sowie den Antrag von DIE LINKE zur Vergabe eines Gutachtens zum Urheberrecht an Prof. Dr. Clement und iRights.info. Alle Ausschussdrucksachen für Montag finden sich hier.

Drüben im Enquete-Blog hat Alvar außerdem zum Thema “Hickhack um die Netzneutralität” gebloggt.

Mit mehreren Monaten Verspätung steht für den kommenden Montag wieder die Abstimmung über den Bericht der Projektgruppe Netzneutralität und die Handlungsempfehlungen für Datenschutz an. In der letzten Sitzung der Enquête-Kommission Anfang Juli wurde mit knapper Mehrheit die Verschiebung beschlossen: Wir bräuchten noch mehr Zeit, um die Qualität sicherzustellen. Aber offensichtlich waren dies nur vorgeschobene Argumente, denn: Seither ist nichts passiert, es sind keine Vorschläge zu den fraglichen Textteilen rund um Netzneutralität und Netzsperren eingegangen. (Hier bitte weiterlesen)

 

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von netzpolitik.org » Datenschutz, gepostet am Samstag, 15. Oktober 2011 um 14:23
Aufgrund der Textinhalte könnten folgende Beiträge thematisch zu diesem Beitrag passen:
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  • TV-Tipp: “Kontenschnüffelei bei WISO”  TV-Tipp: sehenswert  Bei WISO geht es heute um die Auswirkungen des so genannten "Gesetzes zur Förderung der Steuerehrlichkeit". Das
  • Die Datenschützer müssen sich bewegen http://www.internet-law.de/2011/08/wie-geht-es-weiter-mit-dem-datenschutz.html Die Politiker und die Datenschutzbeauftragten verweigern sich der Einsicht, dass das geltende Datenschutzrecht im Internet weitgehend nicht mehr funktioniert und
  • Montag Abend bei Fritz: Berliner Datenschützer am Telefon Holger Klein macht am Montag eine interessante Radiosendung auf Fritz: Weitersagen: am kommenden Montag, dem 26. Februar 2007 zwischen 22:00 Uhr
  • TV-Tipp: Monitor  TV-Tipp: sehenswert  Bei "Monitor" geht es heute um die BND-Affäre. Das Fernsehmagazin hat neue Erkenntnisse, nach denen die Überwachungsdaten

Internet-Enquete: Montag geht’s weiter

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Es geht dabei zunächst um den Zwischenbericht der Projektgruppe Netzneutralität und den Zwischenbericht der Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. Außerdem um den Antrag der Projektgruppe “Wirtschaft, Arbeit, GreenIT”auf Durchführung einer Anhörung zum Thema “Wirtschaft, Arbeit, Green IT – Chancen und Herausforderungen in der digitalen Gesellschaft” sowie den Antrag von DIE LINKE zur Vergabe eines Gutachtens zum Urheberrecht an Prof. Dr. Clement und iRights.info. Alle Ausschussdrucksachen für Montag finden sich hier.

Drüben im Enquete-Blog hat Alvar außerdem zum Thema “Hickhack um die Netzneutralität” gebloggt.

Mit mehreren Monaten Verspätung steht für den kommenden Montag wieder die Abstimmung über den Bericht der Projektgruppe Netzneutralität und die Handlungsempfehlungen für Datenschutz an. In der letzten Sitzung der Enquête-Kommission Anfang Juli wurde mit knapper Mehrheit die Verschiebung beschlossen: Wir bräuchten noch mehr Zeit, um die Qualität sicherzustellen. Aber offensichtlich waren dies nur vorgeschobene Argumente, denn: Seither ist nichts passiert, es sind keine Vorschläge zu den fraglichen Textteilen rund um Netzneutralität und Netzsperren eingegangen. (Hier bitte weiterlesen)

 

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von netzpolitik.org » Datenschutz, gepostet am um 14:23
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