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Erfreulicherweise hat sich unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger jetzt auch zum Schultrojaner geäussert und sie teilt unsere Einschätzung zum Thema: Justizministerin will Schultrojaner stoppen.

Die FDP-Vizechefin kritisierte am Sonntag, sie halte die Vereinbarung zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und den Schulbuchverlagen aus Datenschutzgründen für „unmöglich“. [....] Leutheusser-Schnarrenberger sagte, für sie handele es sich bei diesem Fall um den „Ärger der Woche“. Die bayerische FDP-Vorsitzende kündigte an, das Thema werde auch die schwarz-gelbe Koalition im Freistaat beschäftigen. Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) müsse als Mitglied der KMK erklären, „was er sich dabei gedacht hat“. Die Bundesjustizministerin fügte hinzu: „Und das muss natürlich wieder zurückgedreht werden.“ Dies sei „klar“.

Mal schauen, ob die Rhetorik auch in konkrete Handlungen umgesetzt wird.

Erfreulicherweise hat sich unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger jetzt auch zum Schultrojaner geäussert und sie teilt unsere Einschätzung zum Thema: Justizministerin will Schultrojaner stoppen.

Die FDP-Vizechefin kritisierte am Sonntag, sie halte die Vereinbarung zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und den Schulbuchverlagen aus Datenschutzgründen für „unmöglich“. [....] Leutheusser-Schnarrenberger sagte, für sie handele es sich bei diesem Fall um den „Ärger der Woche“. Die bayerische FDP-Vorsitzende kündigte an, das Thema werde auch die schwarz-gelbe Koalition im Freistaat beschäftigen. Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) müsse als Mitglied der KMK erklären, „was er sich dabei gedacht hat“. Die Bundesjustizministerin fügte hinzu: „Und das muss natürlich wieder zurückgedreht werden.“ Dies sei „klar“.

Mal schauen, ob die Rhetorik auch in konkrete Handlungen umgesetzt wird.