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Verfassungsschutz, Kontrolle, Geschichte

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Zum Fall Maaßen habe ich einen Kommentar verfasst, der ein grundsätzliches Problem von Geheimdiensten thematisiert, und den Verfassungsschutz im Besonderen in den Blick nimmt:

Warum der Verfassungsschutz in liberale Hände gehört, Kommentar im Politischen Feuilleton von Deutschlandfunk Kultur vom 1.10.2018.

Eine Reaktion darauf erreichte mich per Email, die mir unter anderem vorward, dass ich mit meinen “Behauptungen” der Demokratie Schaden zufügen würde. Dass genau eine solche Sichtweise Fokus meiner Kritik war, schien entgangen worden zu sein.

Berechtigte Kritik kann ich als liberal gesinnte Bürgerin nur begrüßen, aber Behauptungen wie in dieser Sendung unterminieren unnötigerweise das Vertrauen der Bevölkerung in rechtsstaatliche Institutionen. Damit fügt man der Demokratie Schaden zu. (aus Email an mich)

Auf Rückfrage wurde meine Vermutung bestätigt, dass es sich um bei der Person um Personal des Verfassungsschutzes handelt. Immerhin nicht versteckt. Den Vorwürfen stimme ich nicht zu, zumal ich einen Kommentar abgegeben habe, keine wissenschaftliche Abhandlung. Nun denn. Die Ausführungen des Kollegen Benjamin Lahusen, die ich sehr gelungen finde, wurden ebenfalls in einer weiteren Mail als uninformiert abgetan.

“Im verborgenen Gutes tun”, Die Zeit, 19.9.2018.

Die Kritik an dem Artikel mag stimmen, wahrscheinlich aber ist es nicht. Und in diesem Zusammenhang und weil ich die Recht-Links-Thematik in meinem Kommentar aufnehme, hier dazu ein paar sehr interessante Ausführungen von Christoph Butterwege, einem Linken, aber bei der Diskussion geht es eh nicht anders, als zuzuordnen. Einen neutralen Standpunkt gibt es nicht. Aber vernünftige und reflektierte. Und das ist so einer: “Raus aus der Braunzone!” (in Kontext:Wochenzeitung 26.9.2018)

Ich bin mir sicher, die Diskussion wird anhalten, auch wenn jetzt mal eine braune Zelle ausgehoben wurde, was das Mindeste sein sollte. Grundsätzlich ändert das nichts an der Geschichte und der Grundlagenproblematik des Verfassungsschutzes.

von Surveillance Studies.org, gepostet am Dienstag, 2. Oktober 2018 um 15:08
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